ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 11.12.2025

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Konzertscheune
Ort:: Gut Wienebüttel 2, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 13.11.2025	Rat/0187/25
Ö 5	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Einwohnendenfragen
Ö 7	Museumsstiftung Lüneburg - Darstellung der finanziellen Situation 2025 & 2026 - Abschluss einer Zuschussvereinbarung	BV/12184/25	geändert beschlossen
Ö 8	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin	BV/12024/25	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umwidmung der Mittel für den Beauftragten gegen Rechtsextremismus beim Landkreis Lüneburg	BV/12260/25	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag zur Umwidmung der Mittel für den Beauftragten gegen Rechtsextremismus beim Landkreis Lüneburg (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2025)		abgelehnt
Ö 10	Annahme von Zuwendungen im Rat	BV/12235/25	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kurzfristige Eigentumsübernahme von Hilfsgütern im Rahmen der Teilnahme der Hansestadt Lüneburg am Projekt "Verbesserung des Bevölkerungsschutzes und Wiederaufbau in kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine" der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH	BV/12258/25	ungeändert beschlossen
Ö 12	Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2025, hier: Umwidmung von Mitteln	BV/12093/25	geändert beschlossen
Ö 13	Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2026	BV/12064/25	geändert beschlossen
Ö 14	Paul-Gerhardt-Gemeinde: Investitionskostenzuschuss 2026 "Modernisierung und bauliche Entwicklung des Paul-Gerhardt-Hauses"	BV/12223/25	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitgliedschaft im Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e. V.	BV/12188/25	ungeändert beschlossen
Ö 16	Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2024 - Gebührenbedarfsberechnung 2026	BV/12155/25	ungeändert beschlossen
Ö 17	Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2024 - Gebührenbedarfsberechnung 2026	BV/12156/25	ungeändert beschlossen
Ö 18	GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	BV/12160/25	ungeändert beschlossen
Ö 19	GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2026 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	BV/12185/25	ungeändert beschlossen
Ö 20	Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2024 - Gebührenbedarfsberechnung 2026	BV/12157/25	ungeändert beschlossen
Ö 21	Marktwesen - Betriebsabrechnung 2024 - Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Änderung der Marktgebührensatzung	BV/12161/25	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verlängerung des Förderprogramms "Catalyst"	BV/12213/25	ungeändert beschlossen
Ö 23	Änderung der Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg vom 23.03.2023	BV/12151/25	ungeändert beschlossen
Ö 24	Institutionelle Förderung kultureller Einrichtungen in 2026 Beratung über vorliegende Anträge	BV/12153/25	geändert beschlossen
Ö 25	Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg - gemeinsame Ausländerbehörde	BV/12261/25	ungeändert beschlossen
Ö 26	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) - Aktualisierung des Gebührentarifes nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 FwGebS	BV/12166/25	ungeändert beschlossen
Ö 27	Einführung des „ÖPNV-Taxis“ in der Hansestadt und dem Landkreis Lüneburg als Nachfolgeangebot für das Anruf-Sammel-Mobil (ASM), hier: Etablierung der erforderlichen Rechtsgrundlage	BV/12211/25	ungeändert beschlossen
Ö 28	Änderungen der Taxenverordnung Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen	BV/12232/25	ungeändert beschlossen
Ö 29	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist; Gemeinschafts- und Notunterkünfte Gebührenbedarfsrechnung 2026 und Aktualisierung der Hausordnung	BV/12162/25	ungeändert beschlossen
Ö 30	Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisation unter Anwendung der Sozialfondsrichtlinie der Hansestadt Lüneburg für das Jahr 2026 - Abweichung von der Förderrichtlinie	BV/12164/25-1	ungeändert beschlossen
Ö 31	Verlängerung der Durchführungszeiten der vier Sanierungsgebiete im Rahmen der Städtebauförderung	BV/12097/25	ungeändert beschlossen
Ö 32	Neuer Rahmenplan Sanierungsgebiet "Westliches Wasserviertel"	BV/12118/25	geändert beschlossen
Ö 33	Sanierungsgebiet Kaltenmoor - Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht	BV/12221/25	vertagt
Ö 33.1	Änderungsantrag zum Sanierungsgebiet Kaltenmoor - Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 08.12.2025, eingegangen am 08.12.2025)		vertagt
Ö 33.2	Änderungsantrag zum Sanierungsgebiet Kaltenmoor - Fortschreibung Rahmenplan und Kosten- und Finanzierungsübersicht (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2025)		vertagt
Ö 34	Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 1 - 2023 für das Grundstück Fährsteg 1 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"	BV/12191/25	ungeändert beschlossen
Ö 35	Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 2 - 2023 für das Grundstück Max-Jenne-Straße 5 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"	BV/12192/25	ungeändert beschlossen
Ö 36	Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 3 - 2023 für das Grundstück Apothekenstraße 6, Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"	BV/12193/25	ungeändert beschlossen
Ö 37	Grundstücksangelegenheiten: Am Wienebütteler Weg - Anpassung und Konkretisierung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken	VO/11938/25	geändert beschlossen
Ö 38	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Feuerwache Ost	BV/12182/25	ungeändert beschlossen
Ö 39	überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Sportanlage Hasenburger Grund	BV/12251/25	ungeändert beschlossen
Ö 40	Förderprogramm 'Sanierung kommunaler Sportstätten' Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren	BV/12210/25	ungeändert beschlossen
Ö 40.1	e.novum Lüneburg GmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen		ungeändert beschlossen
Ö 41	Ausschussveränderungen	BV/12220/25	ungeändert beschlossen
Ö 42	Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge
Ö 42.1	Antrag "Gemeinschaftliches Wohnen im Alter fördern" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2025, eingegangen am 24.07.2025)	AT/11984/25	vertagt
Ö 43	Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
Ö 43.1	Antrag "Sozial gerechte und langfristige Finanzpolitik statt Kürzungsdiktat" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 09.07.2025, eingegangen 09.07.2025, 16:38 Uhr)	AT/11965/25	vertagt
Ö 43.2	Antrag "Verbesserung des Stadtgrüns und der Beschattung von Hitzeinseln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.07.2025, eingegangen am 19.07.2025)	AT/11978/25	vertagt
Ö 43.3	Antrag "Neubau und Betrieb eines Pflegeheims im Hanseviertel" (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2025, eingegangen am 14.08.2025)	AT/12040/25	vertagt
Ö 43.4	Antrag "Artenvielfalt stärken - Tierschutzgerechte Ansiedlung von Wanderfalken und anderen Greifvögeln in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.25, eingegangen am 09.09.25)	AT/12091/25	vertagt
Ö 43.5	Antrag "Den Rat stärken - Veränderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte bei Ratssitzungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2025, eingegangen am 12.09.2025)	AT/12104/25	vertagt
Ö 43.6	Antrag "Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste" ( Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2025, eingegangen am 18.09.2025 um 08:23 Uhr)	AT/12111/25	vertagt
Ö 43.7	Antrag "Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2025, eigegangen am 07.10.2025)	AT/12141/25	vertagt
Ö 43.7.1	Änderungsantrag zum Antrag "Faire Erbbaurechtsbedingungen bei der Erneuerung bestehender Erbbaurechtsverträge als Grundlage bezahlbaren Wohnens in der Hansestadt Lüneburg" (Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 11.11.2025, eigegangen am 11.11.2025)	AT/12141/25-1	vertagt
Ö 43.8	Antrag "Austausch zur altersfreundlichen Stadt" (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen vom 08.10.2025, eingegangen am 09.10.2025)	AT/12146/25	vertagt
Ö 43.9	Antrag "Einführung eines Leitfadens zur Baustellenkommunikation mit Gewerbetreibenden" (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2025, eingegangen am 17.10.2025)	AT/12158/25	vertagt
Ö 43.10	Anfrage "Sachstand Sanierung/Neubau Salzmuseum" (Anfrage von Ratsfrau Lotze vom 29.10.2025, eingegangen am 29.10.2025)	AF/12172/25	vertagt
Ö 43.11	Antrag "Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS) für den Lüneburger Sport nutzen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)	AT/12179/25	vertagt
Ö 43.12	Anfrage "Bauschäden/Missstände an den Wohneinheiten der Vonovia Wohnungsgesellschaft im Stadtteil Kaltenmoor" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2025, eingegangen am 30.10.2025)	AF/12180/25	vertagt
Ö 44	Neue Anträge und Anfragen
Ö 44.1	Antrag "Aufhebung des Beitritts zum Bürgerbegehren Radentscheid aus dem Jahre 2022" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2025, eingegangen am 12.11.2025)	AT/12208/25	vertagt
Ö 44.2	Antrag "Transparentes und öffentlich zugängliches Berichtswesen/Controlling zum Stand der Durchführung von Beschlüssen" (Antrag von Ratsfrau Esders vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)	AT/12214/25	vertagt
Ö 44.3	Antrag "Förderung zum Schutz und Erhalt von privaten Gehölzbeständen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2025, eingegangen am 15.11.2025)	AT/12215/25	vertagt
Ö 44.4	Antrag "Resolution zum Erhalt des Jungheinrich-Standortes in Lüneburg" (gemeinsamer Antrag von Ratsfrau Esders und den Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.25, eingegangen am 25.11.25)	AT/12244/25	ungeändert beschlossen
Ö 44.4.1	Änderungsantrag zum Antrag "Resolution zum Erhalt des Jungheinrich-Standortes in Lüneburg" (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2025)		abgelehnt
Ö 45	Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
	Nichtöffentlicher Teil (21:25 - 21:40 Uhr)
N 46	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 47	Beförderung eines Beamten zum Städtischen Oberrat
N 48	e.novum Lüneburg GmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen
N 49	Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Änderungsantrag Ratsfrau Esders Zwischennutzung Gartenfläche AWOKita Kaltenmoor aktualisiert	(wie Dokument)	98,7 kB
2	Änderungsantrag SPD Fortschreibung Rahmenplan Kaltenmoor	(wie Dokument)	401,3 kB
3	A?nderungsantrag CDU Resolution Jungheinrich	(wie Dokument)	158,1 kB
4	A?nderungsantrag CDU Extremismusbeauftragter	(wie Dokument)	159 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 11.12.2025

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