ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 08.12.2022

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gesellschaftshaus
Ort:: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022	Rat/0148/22
Ö 5	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Einwohnerfragen
Ö 7	Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Trassendiskussion Alpha-E	VO/10419/22	geändert beschlossen
Ö 8	Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG	VO/10399/22	ungeändert beschlossen
Ö 9	Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt"; Freigabe von Haushaltsmitteln II	VO/10174/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10302/22	ungeändert beschlossen
Ö 11	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10303/22	ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10304/22	ungeändert beschlossen
Ö 13	Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10305/22	ungeändert beschlossen
Ö 14	GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/10344/22	ungeändert beschlossen
Ö 15	GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2023 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/10345/22	ungeändert beschlossen
Ö 16	Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2023	VO/10334/22	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/10375/22	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien	VO/10077/22-1	geändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS	VO/10336/22	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bereitstellung von investiven Mitteln durch eine Budgetverschiebung für eine musikalische Veranstaltungsreihe des Kulturbereichs	VO/10363/22	ungeändert beschlossen
Ö 21	Förderung der Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport beim Kreissportbund für das Jahr 2022	VO/10342/22	ungeändert beschlossen
Ö 22	Umsetzung des Fachkonzepts Stadtteil- und Quartiersmanagement - Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft	VO/09846/21-2	ungeändert beschlossen
Ö 23	Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/10187/22-1	vertagt
Ö 24	Hosenfeld-Szpilman-Preis: Grundsatzbeschluss zur Gremienbeteiligung und zur finanziellen Beteiligung am Preisgeld	VO/10408/22	ungeändert beschlossen
Ö 25	überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Schulsportplatzes Kaltenmoor	VO/10328/22	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Zukunftsbeschluss	VO/10376/22	geändert beschlossen
Ö 27	Erwerb von Gesellschaftsanteilen für den Eigentumsübergang der Parkpalette Lünepark an die Hansestadt Lüneburg	VO/10335/22	ungeändert beschlossen
Ö 28	Ausschussveränderung	VO/10391/22	ungeändert beschlossen
Ö 29	Neue Anträge und Anfragen
Ö 29.1	Antrag "Aufhebung von Beschlüssen - Hindenburgstraße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022, eingegangen am 02.11.2022)	VO/10409/22	abgelehnt
Ö 29.2	Antrag "Kein Fahrradweg auf der Hindenburgstraße" (Antrag der Fraktionen FDP und SPD vom 22.11.2022, eingegangen am 22.11.2022 um 9:44 Uhr)	VO/10390/22	geändert beschlossen
Ö 30	Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
N 31	Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen
N 32	Prolongationen aus 2023 als Forward Darlehen
N 33	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 34	Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

Rat der Hansestadt Lüneburg - 08.12.2022

Grunddaten

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