ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 20.05.2021

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Konzertscheune
Ort:: Gut Wienebüttel 2, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2021 - Resolution "Den Wahlkreis sinnvoll gestalten" (eingegangen am 19.05.2021, 12:15 Uhr)
Ö 5	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20	geändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20	abgelehnt
Ö 6.3	Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20	geändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20	zurückgezogen
Ö 7.3	Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20	zurückgezogen
Ö 7.4	Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20	vertagt
Ö 8	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)	VO/9337/20	zurückgezogen
Ö 9	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9427/21	geändert beschlossen
Ö 9.2	Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9428/21	vertagt
Ö 9.3	Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)	VO/9425/21	vertagt
Ö 9.4	Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9429/21	vertagt
Ö 9.5	Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)	VO/9445/21	vertagt
Ö 9.6	Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)	VO/9447/21	vertagt
Ö 9.7	Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)	VO/9452/21	vertagt
Ö 10	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1	Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)	VO/9448/21	vertagt
Ö 11	Neue Anträge
Ö 12	Neue Anfragen
Ö 13	Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten	VO/9515/21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt	VO/9516/21	ungeändert beschlossen
Ö 15	Förderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt	VO/9489/21	ungeändert beschlossen
Ö 16	Am Wienebütteler Weg - Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken	VO/9510/21	geändert beschlossen
Ö 17	Baugebiet "Am Wienebütteler Weg" - Verkaufspreise	VO/9518/21	ungeändert beschlossen
Ö 18	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9512/21	vertagt
Ö 19	Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg	VO/9409/21-1	vertagt
Ö 20	Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9500/21-1	vertagt
Ö 21	Außerplanmäßige Aufwendungen zur Umsetzung des Soforthilfepakets Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9533/21	vertagt
Ö 22	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des DigitalPakts Schule	VO/9522/21	vertagt
Ö 23	Ausschussveränderungen	VO/9509/21	vertagt
Ö 24	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
N 26	Grundstücksangelegenheiten: Ankauf von Flächen am Kötnerbusch in Häcklingen
N 27	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 28	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Einladung			(wie Dokument)	973,8 kB
2	Dringlichkeitsantrag Wahlkreis			(wie Dokument)	330,8 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 20.05.2021

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