ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 17.12.2020

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gesellschaftshaus
Ort:: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 21:22 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 6	79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss	VO/9314/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 174 "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/9315/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Straßenbenennung im Neubaugebiet "Am Wienebütteler Weg"	VO/9081/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Graal
Ö 10	Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Ö 11	Haushaltsplanentwurf 2021 für das Hospital St. Nikolaihof
Ö 12	Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist
Ö 13	Bestimmung einer/ eines neuen Ortsvorsteherin/ Ortsvorstehers für die Ortschaft Ebensberg	VO/9350/20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten	VO/9302/20	ungeändert beschlossen
Ö 15	Vergabe der Neustartprämie der Hansestadt Lüneburg an Kulturschaffende mit Wohnsitz in Lüneburg, Fortsetzung		ungeändert beschlossen
Ö 16	Lüneburg Marketing GmbH - Ankauf von Anteilen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/9323/20	ungeändert beschlossen
Ö 17	GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/9257/20	ungeändert beschlossen
Ö 18	GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)	VO/9277/20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021	VO/9319/20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Marktwesen - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021	VO/9320/20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung	VO/9321/20	ungeändert beschlossen
Ö 22	Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021	VO/9322/20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Verlängerung von Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie		ungeändert beschlossen
Ö 24	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9351/20	ungeändert beschlossen
Ö 25	Abgabenbezogene Liquiditätshilfen an Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus	VO/9340/20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)	VO/9256/20	ungeändert beschlossen
Ö 27	1. Änderung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg	VO/9331/20	ungeändert beschlossen
Ö 28	Änderung Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist.	VO/9290/20	ungeändert beschlossen
Ö 29	Konsolidierter Gesamtabschluss 2016 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses	VO/9241/20	ungeändert beschlossen
Ö 30	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/9195/20	ungeändert beschlossen
Ö 31	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Ö 32	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Ö 33	Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Ö 34	Städtebaulicher Vertrag Wilhelm-Leuschner-Straße	VO/9328/20	ungeändert beschlossen
Ö 35	Ausschussveränderungen
Ö 36	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 37	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 38	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 38.1	Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)	VO/9100/20	zur Kenntnis genommen
Ö 38.2	Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)	VO/9103/20	zurückgezogen
Ö 38.3	Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9107/20	zur Kenntnis genommen
Ö 38.4	Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9108/20	zur Kenntnis genommen
Ö 38.5	Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)	VO/9112/20	zur Kenntnis genommen
Ö 39	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 39.1	Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)	VO/9160/20	vertagt
Ö 39.2	Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)	VO/9166/20	vertagt
Ö 39.3	Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)	VO/9170/20	vertagt
Ö 39.4	Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)	VO/9171/20	vertagt
Ö 40	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 40.1	Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)	VO/9191/20	vertagt
Ö 40.2	Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)	VO/9200/20	vertagt
Ö 40.3	Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)	VO/9201/20	vertagt
Ö 40.4	Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)	VO/9202/20	zurückgezogen
Ö 40.5	Antrag "Rat verkleinern - ganz Lüneburg zu einem Wahlbereich machen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 13.10.2020, eingegangen am 13.10.2020, 11:02 Uhr.)	VO/9213/20	zurückgezogen
Ö 41	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 41.1	Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)	VO/9220/20	vertagt
Ö 42	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 42.1	Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20	vertagt
Ö 42.2	Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20	vertagt
Ö 42.3	Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20	vertagt
Ö 43	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 43.1	Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)	VO/9284/20	vertagt
Ö 43.2	Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20	vertagt
Ö 43.3	Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20	vertagt
Ö 43.4	Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20	vertagt
Ö 43.5	Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20	vertagt
Ö 44	Neue Anträge
Ö 44.1	Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)	VO/9337/20	vertagt
Ö 45	Neue Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (17:05 - 21:22 Uhr)
N 46	Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Acker- und Waldflächen in Rettmer bzw. Oedeme
N 47	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 48	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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1	Hinweis für Zuschauer/ -innen			öffentlich	5,1 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 17.12.2020

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