ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 01.10.2020

Uhrzeit:: 17:10

Anlass:: Sitzung

Raum:: Konzertscheune
Ort:: Gut Wienebüttel 2, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:10 - 21:57 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 02.07.2020	Rat/0107/20	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Stefan Minks	VO/9131/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Andrea Schröder-Ehlers	VO/9132/20	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 9	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 "Bei Alt Bilm/ Landebahn" rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020, eingegangen am 18.06.2020 um 10:17 Uhr)	VO/9050/20	geändert beschlossen
Ö 9.2	Dringlichkeitsantrag "Mehr Raum für die Gastronomie in Lüneburg. Den Wirten mehr Platz auch auf Straßen und Plätzen gewähren." (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 23.06.2020, eingegangen am 23.06.2020, 15:40 Uhr.)	VO/9057/20	zurückgezogen
Ö 10	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.07.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1	Anfrage "Verhindert die Gestaltung der Verträge zur Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden den Ausbau von erneuerbaren Energien in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 21.06.2020, eingegangen am 22.06.2020)	VO/9054/20	zurückgezogen
Ö 11	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1	Antrag "Räumung verhindern - Aufbau eines sozialen Zentrums begleiten." (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 09:24 Uhr)	VO/9062/20	abgelehnt
Ö 11.2	Antrag "Gendersensible Sprache in der Hansestadt Lüneburg etablieren" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.07.2020, eingegangen am 02.07.2020, 21:15 Uhr)	VO/9074/20	vertagt
Ö 12	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 12.1	Anfrage "Anforderungen zur Gründung eines kommunalen Schlachthofes in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 23.07.2020, eing. am 23.07.2020 um 10:38 Uhr)	VO/9085/20	vertagt
Ö 12.2	Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)	VO/9100/20	vertagt
Ö 12.3	Anfrage "Förderung der Außengastronomie" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2020, eing. am 12.08.2020 um 12:59 Uhr)	VO/9103/20	vertagt
Ö 12.4	Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9107/20	vertagt
Ö 12.5	Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9108/20	vertagt
Ö 12.6	Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)	VO/9112/20	vertagt
Ö 13	Neue Anträge
Ö 13.1	Antrag "Unser Trinkwasser gehört uns - nicht Coca Cola" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020, eing. am 19.08.2020 um 15:20 Uhr)	VO/9114/20	vertagt
Ö 13.2	Antrag "Resolution Wassermanagement" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2020, eingegangen am 01.09.2020 um 15:08 Uhr)	VO/9138/20	zurückgezogen
Ö 13.3	Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)	VO/9160/20	vertagt
Ö 13.4	Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)	VO/9166/20	vertagt
Ö 13.5	Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)	VO/9170/20	vertagt
Ö 13.6	Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)	VO/9171/20	vertagt
Ö 14	Neue Anfragen
Ö 15	Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2019 an den Träger der Sparkasse
Ö 16	Richtlinie zur Gewährung einer Neustartprämie für die durch die Corona-Pandemie finanziell geschädigten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativen	VO/9080/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 17	Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Bauvorhaben im städtischen Klinikum Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/9159/20	ungeändert beschlossen
Ö 18	GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2019 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/9119/20	ungeändert beschlossen
Ö 19	GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat	VO/9143/20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9153/20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Neuwahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025	VO/9111/20	geändert beschlossen
Ö 22	Verzicht auf die Erhebung von Standgebühren für die Durchführung des Weihnachtsmarktes 2020 und Vergabe von zusätzlichen Sondernutzungsflächen	VO/9157/20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagesbetreuung (Kita-Vereinbarung)	VO/9168/20	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Programmjahr 2020 - "Ein Sportplatz für alle" - Sanierung des Schulsportplatzes in Kaltenmoor	VO/9150/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 25	Gebühren- und Entgeltanpassung für die städtischen Parkhäuser Am Bahnhof, Am Rathaus, Lüne-Park	VO/9116/20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Kunkelberg" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)	VO/9155/20	ungeändert beschlossen
Ö 27	Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahn)	VO/9165/20	ungeändert beschlossen
Ö 28	Ausschussveränderungen	VO/9161/20	geändert beschlossen
Ö 29	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 30	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:10 - 21:57 Uhr)
N 31	Kreditaufnahmen Investitionskredite
N 32	Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks
N 33	Belastung eines stiftungseigenen Grundstücks
N 34	Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines Reihenhauses; Erwerb durch die Stiftung Hospital St. Nikolaihof
N 35	Grundstücksangelegenheiten: Bilmer Berg: - Beauftragung zu Verhandlungen zum Flächenerwerb - Vorbereitung einer Nachtragssatzung zum Haushalt 2020
N 36	Wichtige mündliche Anfragen
N 37	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anfahrtshinweise			(wie Dokument)	495,5 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 01.10.2020

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