ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 19.12.2019

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2019	Rat/0098/19
Ö 6	Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020	VO/8576/19	geändert beschlossen
Ö 7	Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Graal	VO/8696/19	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8697/19	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/8699/19	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stellenplan 2020	VO/8760/19	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8604/19	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8606/19	ungeändert beschlossen
Ö 13	Straßenreinigung- Betriebsabrechnung 2018- Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8735/19	ungeändert beschlossen
Ö 14	Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung- Betriebsabrechnung 2018- Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020	VO/8734/19	ungeändert beschlossen
Ö 15	Friedhofs- und Bestattungswesen- Betriebsabrechnung 2018- Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8736/19	ungeändert beschlossen
Ö 16	Marktwesen- Betriebsabrechnung 2018- Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8737/19	ungeändert beschlossen
Ö 17	Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbHWeisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8514/19	ungeändert beschlossen
Ö 18	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/8743/19	ungeändert beschlossen
Ö 19	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8687/19	ungeändert beschlossen
Ö 20	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8688/19	ungeändert beschlossen
Ö 21	Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/8689/19	ungeändert beschlossen
Ö 22	Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/8724/19	ungeändert beschlossen
Ö 23	Außerplanmäßige HH-Mittel 2019 für die Skateanlage Sülzwiesen	VO/8749/19	ungeändert beschlossen
Ö 24	Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Durchsetzung der auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz"	VO/8732/19	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 168 "Rotenbleicher Weg"Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/8629/19	ungeändert beschlossen
Ö 26	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/8731/19	ungeändert beschlossen
Ö 27	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 27.1	Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)	VO/8515/19	vertagt
Ö 27.2	Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)	VO/8520/19	vertagt
Ö 28	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 28.1	Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)	VO/8493/19	vertagt
Ö 28.2	Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)	VO/8498/19	vertagt
Ö 28.3	Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)	VO/8522/19	vertagt
Ö 29	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 29.1	Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)	VO/8536/19	vertagt
Ö 29.2	Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)	VO/8588/19	vertagt
Ö 29.3	Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)	VO/8567/19	vertagt
Ö 30	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 30.1	Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)	VO/8543/19	vertagt
Ö 31	Ausschussveränderungen
Ö 32	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 33	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
N 34	Kreditaufnahme Investitionskredit
N 35	Wichtige mündliche Anfragen
N 36	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 19.12.2019

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