ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Fr., 11.12.2020

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen	VO/9344/20	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/-innen	VO/9345/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl der 3 Bürgermeister/-innen als ehrenamtliche Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters	VO/9346/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien des Rates sowie der Aufsichtsratsmandate gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 und 4 NKomVG	VO/9347/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden	VO/9348/20	ungeändert beschlossen
Ö 10	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1	Anfrage "Trinkwasser" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 11.08.2020, eing. am 11.08.2020 um 11:41 Uhr)	VO/9100/20	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Anfrage "Hygienekonzept - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9107/20	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Anfrage "Digital für Alle - Schulstart 2020" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020, eingegangen am 17.08.2020, um 14:32 Uhr)	VO/9108/20	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Anfrage "Regenwassernutzung in Lüneburg" (Anfrage des Beigeordneten Blanck vom 19.08.2020 eing. am 19.08.2020 um 02:07 Uhr)	VO/9112/20	vertagt
Ö 11	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1	Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)	VO/9160/20	vertagt
Ö 11.2	Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)	VO/9166/20	vertagt
Ö 11.3	Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)	VO/9170/20	vertagt
Ö 11.4	Antrag "Neutralität der Verwaltung in Tarifverhandlungen" (Antrag der Ratsfrauen Grunau, Weinert-Brieger und Pauly sowie des Ratsherrn Pauly vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:59 Uhr)	VO/9171/20	vertagt
Ö 12	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 12.1	Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)	VO/9191/20	vertagt
Ö 12.2	Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)	VO/9200/20	vertagt
Ö 12.3	Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)	VO/9201/20	vertagt
Ö 12.4	Antrag "Umsetzung der Radverkehrsstrategien der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg. Hier: Radwegeverbindungen in die Nachbarkommunen sofort baulich verbessern und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 einzustellen." (Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 11.10.2020, eingegangen am 12.10.2020, 09:55 Uhr.)	VO/9202/20	vertagt
Ö 13	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 13.1	Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)	VO/9220/20	vertagt
Ö 14	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 14.1	Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20	vertagt
Ö 14.2	Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20	vertagt
Ö 14.3	Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20	vertagt
Ö 15	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 15.1	Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)	VO/9284/20	vertagt
Ö 15.2	Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20	vertagt
Ö 15.3	Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20	vertagt
Ö 15.4	Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20	vertagt
Ö 15.5	Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20	vertagt
Ö 16	Neue Anträge
Ö 17	Neue Anfragen
Ö 18	Ausschussveränderungen	VO/9357/20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
N 21	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 22	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Anlagen

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1	Hinweis für Zuschauer/ -innen			(wie Dokument)	5,1 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 11.12.2020

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