ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 04.02.2021

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gesellschaftshaus
Ort:: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:50 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2020	Rat/0109/20
Ö 6	Genehmigung des Protokolls vom 27.10.2020	Rat/0110/20
Ö 7	Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2020	Rat/0111/20
Ö 8	Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2020	Rat/0124/20
Ö 9	Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020	Rat/0112/20
Ö 10	Verabschiedung von Herrn Heiko Dörbaum als ehemaliger Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg
Ö 11	Vereidigung von Herrn Holger Nowak als Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg
Ö 12	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 13	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 13.1	Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)	VO/9160/20	geändert beschlossen
Ö 13.2	Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)	VO/9166/20	geändert beschlossen
Ö 13.3	Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)	VO/9170/20	vertagt
Ö 14	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 14.1	Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)	VO/9191/20	vertagt
Ö 14.2	Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)	VO/9200/20	vertagt
Ö 14.3	Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)	VO/9201/20	vertagt
Ö 15	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 15.1	Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)	VO/9220/20	vertagt
Ö 16	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 16.1	Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20	vertagt
Ö 16.2	Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20	vertagt
Ö 16.3	Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20	vertagt
Ö 17	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 17.1	Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)	VO/9284/20	vertagt
Ö 17.2	Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20	vertagt
Ö 17.3	Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20	vertagt
Ö 17.4	Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20	vertagt
Ö 17.5	Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20	vertagt
Ö 18	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 18.1	Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)	VO/9337/20	vertagt
Ö 19	Neue Anträge
Ö 20	Neue Anfragen
Ö 20.1	Anfrage "Rassistische und antisemitische Gewalt- und Hasskriminalität in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE.-Gruppe vom 27.01.2021, eingegangen am 27.01.2021, 12:34 Uhr)	VO/9392/21	vertagt
Ö 21	Zuschuss an die Museumsstiftung, Deckung Coronaaufwand und überplanmäßige Mittelbereitstellung	VO/9383/21	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Prüfung der Fraktionszuwendungen der Hansestadt Lüneburg	VO/9375/21	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Benennung eines originären Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"	VO/9385/21	ungeändert beschlossen
Ö 24	Gutachten und Beratungsleistungen 2020	VO/9376/21	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften	VO/9369/21	ungeändert beschlossen
Ö 26	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9368/21	ungeändert beschlossen
Ö 27	Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VO/8941/20-2	ungeändert beschlossen
Ö 28	Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl 2021	VO/9381/21	ungeändert beschlossen
Ö 29	Ausschussveränderungen	VO/9365/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 30	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 31	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:50 Uhr)
N 32	Genehmigung des Protokolls vom 21.01.2021	Rat/0127/21
N 33	Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31.05.2021
N 34	Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Flächen am Bilmer Berg
N 35	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 36	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Einladung und Tagesordnung Ratssitzung 04.02.2021			(wie Dokument)	92,2 kB
2	Anfahrtskizze PKL			(wie Dokument)	456,4 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 04.02.2021

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