ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Di., 28.04.2020

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Gesellschaftshaus
Ort:: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 27.02.2020	Rat/0104/20
Ö 6	Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2020	Rat/0105/20
Ö 7	Austritt des Ratsherrn Heiko Meyer aus der SPD-Fraktion Benennung des Ausschusses gem. § 71 Abs. 4 S. 3 NKomVG	VO/8935/20	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 9	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)	VO/8536/19	vertagt
Ö 9.2	Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)	VO/8588/19	vertagt
Ö 9.3	Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)	VO/8567/19	vertagt
Ö 10	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1	Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)	VO/8543/19	vertagt
Ö 11	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1	Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)	VO/8780/20	vertagt
Ö 12	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 12.1	Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)	VO/8791/20	vertagt
Ö 12.2	Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)	VO/8834/20	vertagt
Ö 12.3	Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)	VO/8838/20	vertagt
Ö 13	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 13.1	Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)	VO/8810/20	vertagt
Ö 14	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 14.1	Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)	VO/8897/20	vertagt
Ö 15	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 15.1	Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)	VO/8891/20	vertagt
Ö 16	Ergänzung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020	VO/8930/20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Richtlinie für den Härtefallfonds "Wir für Lüneburg" der Hansestadt Lüneburg zugunsten von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind und Gründung eines Beirats	VO/8940/20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 27.03.2019	VO/8954/20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	VO/8847/20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Lüneburg Marketing GmbH - Zuschussvereinbarung für die Jahre 2020 und 2021	VO/8945/20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen für nach Infektionsschutzgesetz angeordnete Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens1. befristete Aussetzung von Mahnung und Vollstreckung im Bereich der Sondernutzungen und 2. Änderung der Marktgebührensatzung	VO/8941/20	zurückgezogen
Ö 22	Berufung einer zweiten Stellvertretung der Gemeindewahlleitung anlässlich des Bürgerentscheids am 14.06.2020 in der Hansestadt Lüneburg.	VO/8951/20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Investitionszuschuss zum Bau einer Wendeanlage im Pirolweg	VO/8942/20	ungeändert beschlossen
Ö 24	Investitionszuschuss für die Fenstersanierung des Objektes "Glockenhof Cafe"	VO/8953/20	ungeändert beschlossen
Ö 25	Ausschussveränderungen	VO/8937/20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
N 28	Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung des Erbbaurechtes am "Haus der Jugend", Katzenstraße 1a
N 29	Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
N 30	Wichtige mündliche Anfragen
N 31	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 28.04.2020

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