ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 04.06.2020

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen		vertagt
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Martin Dingeldey	VO/9013/20	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Dr. Eberhard Korthaus	VO/9014/20	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 8	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)	VO/8536/19	geändert beschlossen
Ö 8.2	Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)	VO/8588/19	geändert beschlossen
Ö 8.3	Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)	VO/8567/19	geändert beschlossen
Ö 9	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1	Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)	VO/8543/19	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1	Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)	VO/8780/20	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 11.1	Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)	VO/8791/20	geändert beschlossen
Ö 11.2	Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)	VO/8834/20	vertagt
Ö 11.3	Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)	VO/8838/20	vertagt
Ö 12	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 12.1	Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)	VO/8810/20	vertagt
Ö 13	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 13.1	Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)	VO/8897/20	vertagt
Ö 14	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.03.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 14.1	Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)	VO/8891/20	vertagt
Ö 15	Neue Anträge
Ö 15.1	Antrag "Informationsplattform zum Bürgerentscheid" (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.04.2020, eingegangen am 05.05.2020 um 18:55 Uhr)	VO/8983/20	vertagt
Ö 16	Neue Anfragen
Ö 17	Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 14. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung	VO/8971/20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/8997/20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege	VO/9005/20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projektskizze Sportanlage Hasenburger Grund	VO/8950/20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht	VO/8914/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 22	Ausschussveränderungen	VO/8988/20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 24	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:05 - 21:05 Uhr)
N 25	Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
N 26	Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks für die Errichtung eines Feuerwehrstandortes
N 27	Wichtige mündliche Anfragen
N 28	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Lage- und Anfahrtsplan			(wie Dokument)	922,2 kB

Rat der Hansestadt Lüneburg - 04.06.2020

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