Anfrage - VO/11333/24
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage "Ankauf von Wohnungen der Vonovia" (Anfrage von Ratsfrau Lotze, SPD-Fraktion, vom 28.05.2024, eingegangen am 28.05.2024)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Bearbeitung:
- Sebastian Prigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Kenntnisnahme
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20.06.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die beigefügte Anfrage ist eingegangen.
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Im Hinblick auf die Beantwortung der Fragestellungen Nr. 1 bis Nr. 4 wird auf die umfangreiche Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024 zum Thema „Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände“ verwiesen.
Es wird erneut darauf hingewiesen, dass sich die Stadtverwaltung bereits seit Februar 2023 mit der Vonovia SE in fortlaufenden Gesprächen, zuletzt am 14.06.2024 befindet. Die Stadtverwaltung fokussiert sich trotzt bekannten hochkomplexen Rahmenparameter in den Gesprächen darauf, eine wirtschaftlich und sozial ausgewogene Lösung zu erzielen.
In Bezug auf die Fragestellung Nr. 1 zur Thematik des veröffentlichten Fotos der SPD Delegation ist folgendes festzuhalten:
Öffentliche Äußerungen der Stadtverwaltung in den sozialen Netzwerken werden ausnahmslos über die von der Stadtverwaltung selbst betriebenen Accounts getätigt.
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
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Ziel | Auswirkung positiv (+) und/oder negativ (–) |
Erläuterung der Auswirkungen |
1 | Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15) | -/- | Keine Angaben |
2 | Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11) | -/- | Keine Angaben |
3 | Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7) | -/- | Keine Angaben |
4 | Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12) | -/- | Keine Angaben |
5 | Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3) | -/- | Keine Angaben |
6 | Hochwertige Bildung (SDG 4) | -/- | Keine Angaben |
7 | Weniger Ungleichheiten (SDG 5 und 10) | -/- | Keine Angaben |
8 | Wirtschaftswachstum (SDG 8) | -/- | Keine Angaben |
9 | Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9) | -/- | Keine Angaben |
Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen. | |||
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder
□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten.
□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.
oder
□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €)
a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35 €
aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.
b) für die Umsetzung der Maßnahmen:
c) an Folgekosten:
d) Haushaltsrechtlich gesichert:
Ja
Nein
Teilhaushalt / Kostenstelle:
Produkt / Kostenträger:
Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Keine Anlagen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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140,7 kB
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