Antrag - VO/8199/19

Beschlussvorschlag:

Sachverhalt:

Siehe Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018, 15:52 Uhr). Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Vorlage VO/8090/18 und beabsichtigt die Streichung von Haushaltsmitteln für das Fahrradparkhaus Rad am Bahnhof in Höhe von 294.000,00 €. Im Übrigen wird auf die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: Siehe Stellungnahme

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1: Vorlage VO/8090/18

Anlage 2: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom

                29.11.2018

Anlage 3: Stellungnahme 03V