Beschlussvorlage - VO/7261/17-1

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt gem. § 141 Baugesetzbuch die vorbereitenden Untersuchungen für ein mögliches Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ einzuleiten. Die Untersuchungen erstrecken sich auf den im anliegenden Plan 2 gekennzeichneten Bereich. Der Lageplan ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg strebt an, den Bereich des Kalkbergs, Liebesgrunds, Kreidebergsees und der Basteihalbinsel als Sanierungsgebiet festzusetzen und die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ zu beantragen.

Mit Beschluss vom 20.06.2017 ( VO 7261/17) hat der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg nach Vorberatung durch den Bauausschuss den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet beschlossen. Der Untersuchungsbereich erstreckt sich auf das im Lageplan 1 abgegrenzte Gebiet.

Zwischenzeitlich hat ein Termin im Amt für regionale Landesentwicklung stattgefunden, in dem auch das Untersuchungsgebiet erörtert wurde.

Damit später ggfs. die Möglichkeit besteht, lückenhafte Radwege auch aus Fördermitteln zu finanzieren, wird vorgeschlagen, das Untersuchungsgebiet um die Gebiete I und II zu erweitern.

Hierzu muss ein neuer Einleitungsbeschluss gefasst werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 20,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Plan 1 urspr. Untersuchungsgebiet

Plan 2 Gesamtgebiet