Beschlussvorlage - VO/3710/10

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 2. Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für Räumlichkeiten des Rathauses und den Klosterhof.

Sachverhalt:

 

Die Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für Räumlichkeiten des Rathauses und den Klosterhof wurde im Jahr 1997 erlassen.

Durch die Umstellung der DM-Beträge auf Euro-Beträge wurde die Benutzungsordnung im Jahr 2001 mit einer Abrundung der Nutzungsentgelte angepasst.

 

Auch vor dem Hintergrund der enormen Summen, die für die Renovierung und Restaurierung der entsprechenden Räumlichkeiten aufgewendet wurden und noch werden und der über die Jahre gestiegenen Preisentwicklung, erscheint es durchaus angemessen die Nutzungsentgelte moderat anzupassen.

 

Daher wird die als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügte 2. Änderung der Benutzungsordnung vorgeschlagen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:    Steigerung der Einnahmen von derzeit ca. 3.000 € auf 4.000 € pro Jahr

Anlagen:

 

- 2. Änderung der Benutzungsordnung