02.07.2020 - 16 Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Rat der Hansestadt Lüneburg
- Datum:
- Do., 02.07.2020
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Björn Larisch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Enthaltungen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird vom Rat der Hansestadt Lüneburg ermächtigt, die Patronatserklärung zugunsten der gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktrittserklärung für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 150.000,00 Euro zu gewähren.
Der außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln zur Finanzabsicherung der gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt. Die Deckung der Finanzabsicherung erfolgt aus der Investitionsnummer 01-522-003 „Wohnungsbauprogramm“.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 36
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 3
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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50,5 kB
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