02.11.2006 - 16 Berufung von Vertretern der Stadt Lüneburg in a...

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig die Berufung der genannten Vertreterinnen und Vertreter in die Gremien.

 

I. Schulgrundsatzausschuss

 

Die fünf zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:

 

            Gruppe SPD/CDU                              4 Sitze

            Fraktion Bündnis 90/Die Grünen        1 Sitz

            FDP-Fraktion                                      1 Grundmandat

            Fraktion DIE LINKE                             1 Grundmandat

 

Der Rat beruft als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Lüneburg folgende Ratsmitglieder in den gemeinsamen Ausschuss der Stadt und des Landkreises Lüneburg für Fragen der Schulentwicklungsplanung:

 

1. Beigeordnete Lotze                         Gruppe SPD/CDU

2. Ratsherr Schäfer                                        Gruppe SPD/CDU

3. Bürgermeister Dr. Scharf                           Gruppe SPD/CDU

4. Ratsfrau Rudolph                                        Gruppe SPD/CDU

5. Ratsherr Nowak                                          Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Grundmandat: Beigeordnete Schellmann      FDP-Fraktion

Grundmandat: Ratsherr Riechey                   Fraktion DIE LINKE

 

Der Rat bestimmt Beigeordnete Lotze zur Vorsitzenden der Stadt Lüneburg in diesem Ausschuss.

 

 

II. Museumsverein für das Fürstentum Lüneburg

 

Die fünf zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:

 

            Gruppe SPD/CDU                              4 Sitze

            Fraktion Bündnis 90/Die Grünen        1 Sitz

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beruft für die Dauer der Wahlperiode als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Lüneburg folgende Ratsmitglieder in den Vorstand des Museumsvereins für das Fürstentum Lüneburg:

 

1. Bürgermeister Fischer                                Gruppe SPD/CDU

2. Ratsherr von Mansberg                              Gruppe SPD/CDU

3. Bürgermeister Dr. Scharf                           Gruppe SPD/CDU

4. Ratsfrau Rudolph                                        Gruppe SPD/CDU

5. Ratsherr Völker                                           Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

III. Energiebeirat der E.ON Avacon AG

 

Die neun zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:

 

            Gruppe SPD/CDU                              6 Sitze

            Fraktion Bündnis 90/Die Grünen        2 Sitze

            FDP-Fraktion                                      1 Sitz

 

Der Rat beruft folgende Personen für die Dauer der Wahlperiode in den Energiebeirat der E.ON AVACON AG:

 

1. Beigeordnete Lotze                         Gruppe SPD/CDU

2. Ratsherr Neubauer                                     Gruppe SPD/CDU

3. Ratsherr Schuler                                        Gruppe SPD/CDU

4. Herrn Reinhard Günzel                               Gruppe SPD/CDU

5. Ratsfrau Hillmer                                          Gruppe SPD/CDU

6. Ratsherr Kuhn                                            Gruppe SPD/CDU

7. Ratsfrau Kießlich                                        Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

8. Beigeordneter Löb                                      Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9. Ratsherr Soldan                                          FDP-Fraktion

 

 

IV. Ausländerbeirat

 

Nach § 3 der Geschäftsordnung des Ausländerbeirates gehören dem Ausländerbeirat für jede Ratsfraktion ein Ratsmitglied an.

 

Der Rat beruft folgende Ratsmitglieder für die Dauer der Wahlperiode in den Ausländerbeirat:

 

1. Ratsherr Hagels                                          SPD-Fraktion

2. Ratsfrau Rudolph                                        CDU-Fraktion

3. Ratsfrau Dobslaw                                       Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4. Beigeordnete Schellmann                          FDP-Fraktion

5. Ratsherr Kunath                                         Fraktion DIE LINKE

 

 

V. Stiftungsbeiräte der Hospitäler

 

Die drei zu vergebenden Sitze verteilen sich auf die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt:

 

            Gruppe SPD/CDU                              2 Sitze

            Fraktion Bündnis 90/Die Grünen        1 Sitz

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beruft folgende Ratsmitglieder für die Dauer der Wahlperiode in

           

a)      den Stiftungsbeirat „Hospital zum Graal“:

 

1.      Ratsherr Dr. Rehbein       Gruppe SPD/CDU

2.      Ratsherr Kuhn                  Gruppe SPD/CDU

3.      Ratsfrau Mahlke-Voß        Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

            b) den Stiftungsbeirat „Hospital zum Großen Heiligen Geist“:

 

1.      Ratsherr Dr. Rehbein       Gruppe SPD/CDU

2.      Ratsherr Kuhn                  Gruppe SPD/CDU

3.      Ratsfrau Mahlke-Voß        Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

            c) den Stiftungsbeirat „Hospital St. Nikolaihof“:

 

1.      Ratsherr Dr. Rehbein       Gruppe SPD/CDU

2.      Ratsherr Kuhn                  Gruppe SPD/CDU

3.      Ratsfrau Mahlke-Voß        Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

VI.  Patronatsvertreter/Innen

 

Zu den Patronatsvertretern für die Kirchengemeinden St. Nikolai und St. Johannis werden folgende Personen für die Dauer der Wahlperiode bestellt:

 

            Patronat St. Nikolai:                Herr Prof. Dr. de Rudder

 

            Patronat St. Johannis:            Herr Dr. Plath

 

 

VII. Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung

 

Gemäß § 6 der Satzung der Lüneburger Bürgerstiftung besteht der Stiftungsvorstand aus dem Oberbürgermeister und jeweils einem von jeden Fraktion des Rates der Stadt Lüneburg benannten Mitglied.

 

Die Fraktionen benennen folgende Personen für den Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung:

 

1. Herrn Eduard Kolle                         SPD-Fraktion

2. Ratsherr Kuhn                                CDU-Fraktion

3. Ratsherr Nowak                              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4. Beigeordnete Schellmann              FDP-Fraktion

5. Ratsherr Riechey                            Fraktion DIE LINKE

 

 

Beigeordnete SCHELLMANN weist darauf hin, dass es nicht möglich sei, ratsfremde Mitglieder als Vertreter der Fraktionen in den Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung zu berufen. Dies träfe auf Herrn Eduard Kolle zu.

 

Oberbürgermeister MÄDGE sagt eine Prüfung zu.

 

 

Weiterhin beruft der Rat der Stadt Lüneburg gemäß § 6 der Satzung zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die sich im Sinne des Stiftungszwecks um die Belange des Lüneburger Gemeinwesens verdient gemacht haben und in der Öffentlichkeit als glaubwürdige Repräsentanten des Stiftungsgedankens auftreten können.

 

Die Rat der Stadt Lüneburg beruft folgende Persönlichkeiten in den Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung:

 

                        1. Frau Elke Frost

                        2. Frau Hella Siedenburg

 

 

VIII. Beirat der Hafen Lüneburg GmbH

 

Der Rat beruft Ratsherrn Manzke für die Dauer der Wahlperiode in den Beirat der Hafen Lüneburg GmbH.