02.02.2006 - 17.2 Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung

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Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(II, 14)

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Beratungsinhalt:

 

Stadtkämmerer SAUER teilt das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2005 mit. Im Rahmen der Haushaltsberatungen sei bereits signalisiert worden, dass gegenüber den Planansätzen mit Verbesserungen gerechnet werde. Jahresbezogen sei ursprünglich ein Defizit von 13,2 Mio. € prognostiziert worden. Das Ergebnis sei jedoch um 3,6 Mio. € besser, so dass das Defizit nun noch bei 9,6 Mio. € liege. Damit sei seit langer Zeit wieder ein „einstelliges“ Ergebnis erzielt worden, was ein positives Signal sei. Das Ergebnis der Gewerbesteuereinnahmen liege um 6,3 Mio. € höher als prognostiziert, daraus habe sich allerdings auch eine Erhöhung der Gewerbesteuerumlage um 2,7 Mio. € ergeben. U.a. in den Bereichen der Personalausgaben und der Zinszahlungen seien ebenfalls erheblich bessere Ergebnisse als erwartet erzielt worden. Aus der gestiegenen Finanzkraft der Stadt resultierten aber leider auch geringere Landeszuweisungen, wie im Haushalt 2006 sichtbar werde. Es gebe allerdings auch Positionen, insbesondere auf der Einnahmenseite, bei denen die veranschlagten Mittel nicht erreicht worden seien, u.a. mehr als 600 T€ Mindereinnahmen bei der Abwassergebühr. Die Ratsmitglieder würden zu gegebener Zeit eine detaillierte Zusammenstellung der Jahresrechnung erhalten.