02.02.2006 - 3 Feststellung der Tagesordnung
Grunddaten
Beschluss:
Die
Tagesordnung wird mit den o.g. Änderungen festgestellt.
Beratungsinhalt:
Der
als Tischvorlage vorliegende gemeinsame Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/FDP
und der CDU-Fraktion wird unter TOP 3.1 in die Tagesordnung aufgenommen.
TOP 9 wird von der Verwaltung zurückgezogen, da sich ein Beschluss auf Grund einer entsprechenden Entscheidung des Landtages erübrigt.
TOP
18 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da der Verwaltungsausschuss seine
Beschlussempfehlung dazu vertagt hat.