28.08.2025 - 24 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates...

Beratungsinhalt:

 

Ratsfrau Henze fragt nach, ob der Rat zum Tag der Begegnung des Integrationsbeirats im Glockenhof kommen möge.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch bedankt sich für die Frage. Sie hätte bei den Mitteilungen der Verwaltung bereits eine Einladung aussprechen wollen.

 

 

Ratsfrau Esders erkundigt sich, ob sich die Zugriffsmöglichkeiten im neuen Allris noch verbessern würden. Dies wird durch Oberbürgermeisterin Kalisch bestätigt.

 

 

Ratsherr Grimm möchte wissen, ob es Pläne gibt, um dem Rückstau des Verkehrs im Stadtgebiet nach den Ferien zu den Stoßzeiten zu begegnen.

 

Erster Stadtrat Moßmann teilt mit, dass man im Rahmen der Baustellenkommunikation dabei sei nachzusteuern. Es werde weiter über den WhatsApp-Kanal kommuniziert.

 

 

Ratsherr Dißelmeyer geht darauf ein, dass wieder nur ein Teil der politischen Anträge abgearbeitet wurden. Er fragt nach, ob eine Sondersitzung Sinn machen würde. Anträge seien das Mittel des Rates, um Einfluss auf die Gestaltung der Stadt zu nehmen.

 

Ratsvorsitzende Grunau bedankt sich für die Nachfrage. Sie erklärt, dass sie den Rat als sehr diskussionsfreudig erlebe, was grundsätzlich wünschenswert sei. Dennoch rege sie an, sich besser zu disziplinieren, um Zeit zu sparen. Es sei möglich Anträge direkt zu den Fachausschüssen zu stellen. Außerdem sollten Anträge, die mit einer Empfehlung aus dem Fachausschuss kämen, nicht erneut diskutiert werden. Die Arbeit des Fachausschusses sollte gewürdigt und die Empfehlung abgestimmt werden. Ferner könne man insgesamt anders und besser miteinander umgehen, in dem nicht immer Alle zu Allem sprechen würden.

 

 

Ratsherr Grimm erkundigt sich, ob der Baustart für die A 39 bereits terminiert sei.

 

Erster Stadtrat Moßmann erklärt, dass noch auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gewartet werde, bei dem ein Hauptsacheverfahren anhängig sei.

 

Ratsvorsitzende Grunau schließt um 20:50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.