03.11.2022 - 5 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Rat der Hansestadt Lüneburg
- Datum:
- Do., 03.11.2022
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt Herrn Patrick Schulze gem. § 43 in Verbindung mit § 54 Absatz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Schulze ausgehändigt worden.
Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet Herrn Schulze gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.