ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 18

Sitzung:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Di., 28.04.2020

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/8954/20 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 27.03.2019

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Bearbeitung:: Annette Beer-Kullin

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Satzung der Musikschule (7. Änderungssatzung) wird in der der Vorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

Der Ratsbeschluss vom 31.03.2020 über den Erlass der Musikschulgebühren ab dem 01.04.2020 bis zur Wiederaufnahme des regulären Betriebs wird um den Satz „Für die in Inanspruchnahme von Online-Unterricht gemäß § 4 Abs.4 der Musikschulsatzung werden ab 01.05.2020 Gebühren gemäß der Verwaltungskostensatzung der Hansestadt Lüneburg vom 30.05.1991 in der jeweils geltenden Fassung erhoben.“ ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	7. Änderungssatzung Musikschule			(wie Dokument)	109,8 kB