01.10.2020 - 28 Ausschussveränderungen

Beschluss:

Die Ausschussveränderungen werden einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beratungsinhalt:

Neben den in der Vorlage stehenden Ausschussveränderungen verliest Stabstellenleiterin KIBSCHOLL folgende Veränderungen der DIE LINKE.-Gruppe, welche ihr am Vortag per Mail mitgeteilt wurden:

Veränderung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss:

Bisher: Karl-Heinz-Fahrenwaldt  Stellvertretung: Lisa Pauly

Neu: Annika Weinert-Brieger  Stellvertretung: Karl-Heinz Fahrenwaldt

Veränderung im Ausschuss für Gleichstellung:

Bisher: Lisa Pauly

Neu:  Annika Weinert-Brieger

Veränderung im Stiftungsrat der Hospitäler:

Bisher: Lisa Pauly     Stellvertretung: Michél Pauly

Neu:  Annika Weinert-Brieger  Stellvertretung: Lisa Pauly

Des Weiteren erklärt sie, dass die darüber hinaus von der DIE LINKE.-Gruppe mitgeteilten Veränderungen erst nach Stellung eines Antrags auf Überprüfung der Sitzverteilung nach   § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG berücksichtigt werden können.

Oberbürgermeister MÄDGE sagt zu, dass den Fraktionsvorsitzenden in der kommenden Woche eine Übersicht über die Sitzveränderungen zugehe.

Ratsherr PODSTAWA erklärt, dass das Schreiben von Herrn Pauly als Antrag zu verstehen sei und stellt behelfsweise mündlich den Antrag auf Überprüfung der Sitzverteilung.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass der Antrag schriftlich zu stellen sei und von der Verwaltung dann zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage erstellt werde.

Ratsvorsitzende JOHN verliest eine weitere Ausschussveränderung:

Veränderung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung:

Bisher: Andreas Oldenburg  Stellvertretung: Frank Plesse

Neu:  Andreas Oldenburg  Stellvertretung: Jürgen Strege