15.03.2018 - 6 Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Rat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Rat der Hansestadt Lüneburg
- Datum:
- Do., 15.03.2018
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Annika Klimmek
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat nimmt von der Pflichtenbelehrung des neuen Ratsherrn Eberhard Manzke durch Oberbürgermeister Mädge Kenntnis.
Beratungsinhalt:
Oberbürgermeister MÄDGE belehrt Herrn Manzke gemäß § 43 NKomVG über seine Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG. Er verpflichtet ihn gemäß § 60 NKomVG, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Dies wird mit Handschlag besiegelt.
Ratsherr MENCKE verliest die gemeinsam von der CDU-Fraktion verfasste Erklärung hinsichtlich des Ausscheidens von Niels Webersinn aus dem Rat.