26.10.2017 - 13 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgabe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Rat der Hansestadt Lüneburg
- Datum:
- Do., 26.10.2017
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Lorenz Mehl
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Dem überplanmäßigen Aufwand bzw. Auszahlung für die Ersatzbeschaffung und Ergänzung von Ausstattung und Mobiliar in Kindertagesstätten und Schulen von insgesamt 150.000 € wird gemäß § 117 NKomVG zugestimmt.
100.000 € werden dem Budget der Kitas (Produkt 365002) und
50.000 € werden dem Budget der Schulen (Produkt 218001) zugeführt.
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Produkten
75.000 € aus dem Produkt der „Inobhutnahmen“ (367601)
60.000 € aus dem Produkt „Förderung der freien KiTa-Träger“ (365001)
15.000 € aus dem Produkt der Allg. Finanzwirtschaft „Zinsen für Kredite“ (612001)
(53, 20, II)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 40
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0