08.12.2011 - 22 8. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22
- Gremium:
- Rat der Hansestadt Lüneburg
- Datum:
- Do., 08.12.2011
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Sascha Bussler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Die als Anlage beigefügte 8. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.
2. Die als Anlage beigefügte 6. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) wird beschlossen.
(32)
Beratungsinhalt:
Ratsherr KUNATH trägt vor, dass der Fraktion Die Linke der Änderungsverordnung zur Regelung des Taxenverkehrs zustimmen werde.
Eine Unterscheidung nach hohen, mittleren und geringen Einkommen der Fahrgäste sei leider nicht möglich.
Die Gründe für die Erhöhung liegen nicht bei den Taxiunternehmen. Aufgrund der Erhöhungen der Kraftstoffpreise und Versicherungsprämien seinen diese zustande gekommen.