30.09.2010 - 4 Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2010

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg genehmigt die Niederschrift mit der von Frau Schellmann vorgetragenen Änderung einstimmig bei Stimmenthaltung von Beigeordnetem Blanck, Ratsherrn Luths und der Fraktion Die Linke.

 

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordnete SCHELLMANN bittet, ihren Wortbeitrag zu TOP 14 wie folgt abzuändern:

 

Beigeordnete SCHELLMANN spricht sich dafür aus, dass bei der Verabschiedung dieser Benutzungsordnung darauf zu achten sei, dass keine Sonderregelung für bestimmte Gruppen gefunden werden, sondern eine allgemeine und für alle verbindliche Formulierung, die alle möglichen Gefahren für die Demokratie berücksichtige.