30.10.2008 - 1 Einwohnerfragen

Es liegt eine Einwohnerfrage vor:

 

Kann der südliche Teil des Kurparks nicht – um Vandalismus zu vermeiden – nachts abgeschlossen werden ? Dann könnte nach Verschluss durch die Polizei stichprobenartig Unbefugten besser auf die Spur gekommen werden.

 

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass ein Verschließen des Parks mit der Polizei diskutiert wird. Es würde dadurch ein klar abgegrenzter Bereich erzeugt, in dem die Polizei beispielsweise Platzverweise aussprechen könnte. Das Problem des Vandalismus lässt sich damit aber voraussichtlich nicht lösen, da man den Zutritt zum Park nicht völlig verhindern kann. Es ist ohne größere Probleme möglich, den Zaun zu übersteigen und – aufgrund des dichten Bewuchses mit Hecken – sich vor Streifen zu verbergen. Generell ist das Problem eher ein gesellschaftspolitisches als ein ordnungsrechtliches. Im Rahmen der auf der Tagesordnung stehenden Anfrage wird auf die geplanten Maßnahmen noch näher eingegangen.