29.11.2007 - 4 Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007
Grunddaten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Niederschrift der Sitzung am 27.09.2007 wird mehrheitlich bei 4 Enthaltungen
genehmigt.
Beratungsinhalt:
Beigeordnete
SCHELLMANN bittet,
ihren Wortbeitrag zu TOP 7.3 (Seite 21 der Niederschrift) wie folgt zu
ergänzen: „Bedenklich sei auch, dass die Standards der
Bundesimmissionsschutzverordnung für Filteranlagen unter Rot/Grün
drastisch herabgesetzt worden seien, um möglichst schnell derartige Anlagen zu
bauen.“
Ratsherr
MEIHSIES erinnert
an die hitzige und emotional geführte Debatte zu TOP 20 (StOV-Gelände). Er sei
aufgestanden und habe gesagt „Herr Oberbürgermeister, ihre
Einschüchterungsversuche sind an dieser Stelle einfach nur noch
peinlich.“ Dies würde er gerne im Protokoll wiederfinden.
Anmerkung
des Protokollführers: Der genaue Wortlaut nach der elektronischen Aufzeichnung
lautet „Herr Oberbürgermeister, nehmen sie einfach zur Kenntnis, dass wir
ihre Drohgebärde eher als peinlich ansehen an dieser Stelle.“