22.02.2007 - 8 Jahresrechnung der Stadt und von der Stadt verw...

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke:

 

a)    Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2005 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

       1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg

 

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  164 280 819,24 €

              Ausgaben   222 764 811,57 €       58 483 992,33 €

 

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen    11 753 528,62 €

              Ausgaben     11 753 528,62 €                    0,00 €

 

       Sollfehlbetrag:              58 483 992,33 €

 

 

       2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

 

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  338 177,90 €

              Ausgaben   338 177,90 €       0,00 €

 

       2.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen    91 811,52 €

              Ausgaben     91 811,52 €                  0,00 €

 

       Sollergebnis:                             0,00 €

 

 

       3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist

 

       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen      1 106 033,24 €

              Ausgaben 1 106 033,24 €       0,00 €

 

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen  483 684,34 €

              Ausgaben   483 684,34 €                0,00 €

 

       Sollergebnis:                            0,00 €

 

 

       4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof

 

       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen  530 294,26 €

              Ausgaben   530 294,26 €       0,00 €

 

 

       4.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen  210 582,27 €

              Ausgaben   210 582,27 €               0,00 €

 

       Sollergebnis                            0,00 €

 

 

b)    Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2005 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2005.

 

(FB 1)

 

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für die Dauer der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum.

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr KROLL fasst die wesentlichen Zahlen des Haushaltsjahres 2005 zusammen. Die Jahresrechnung weise für das Haushaltsjahr 2005 ein um 3,7 Millionen Euro besseres Ergebnis als der ursprünglich genehmigte Haushaltsplan aus. Das Rechnungsprüfungsamt habe bestätigt, dass die Haushaltsführung und die Rechnungslegung ordnungsgemäß gewesen seien. Es wurde vom Rechnungsprüfungsamt empfohlen, dem Oberbürgermeister die Entlastung zu erteilen. Nachdem die Verwaltung zu den fünf Prüfhinweisen und Prüfbemerkungen Stellung genommen hatte, wurde der Rechnungsprüfungsausschuss einberufen. Die einzige gravierende Beanstandung sei die fehlende Kompatibilität des im Bereich der Jugendhilfe eingesetzten Programms der Firma Lämmerzahl mit anderen bei der Stadtverwaltung genutzten Programmen gewesen. Aus heutiger Sicht scheinen die Schwierigkeiten jedoch ausgeräumt zu sein. Lobend sei zu erwähnen, dass die über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Marke von 0,6 % des veranschlagten Gesamtvolumens nicht überschritten hätten. Der Rechnungsprüfungsausschuss habe daher einstimmig für die Entlastung gestimmt. Er danke der Verwaltung und dem Rechnungsprüfungsamt für die gute Arbeit.