12.02.2026 - 27 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates...

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr Grimm erkundigt sich nach dem Planungsstand der Reaktivierung des Schienenverkehrs nach Soltau.

 

Erster Stadtrat Moßmann teilt mit, dass die Stadt in die Planungen der Sinon eingebunden sei. Haltepunkte seien am Kurpark und in Rettmer vorgesehen. Baustart könnte 2027 sein. Er bereite eine Kooperationsvereinbarung zum nächsten Verwaltungsausschuss vor. Ausführlicher werde er im Ausschuss für Mobilität berichten können.

 

 

 

Ratsherr Neubert geht darauf ein, dass der Kontaktbeamte für Kaltenmoor seit längerem ausgefallen sei. Er wolle wissen, was für die Zukunft geplant sei.

 

Erster Stadtrat Moßmann sagt eine Antwort zu Protokoll zu.

 

Antwort: Der neue Kontaktbeamte, Vadim Kutz, hat zum 1. Februar 2026 seinen Dienst für Kaltenmoor, das Hafengebiet und Hagen aufgenommen. POK Vadim Kutz ist zu erreichen unter Tel. 04131-607-2195 und E-Mail: kob@pi-lg-polizei.niedersachsen.de.

 

 

 

Ratsherr Heerbeck beschreibt, dass es im Zusammenhang mit der Einrichtung der Ganztagsschule Sorgen um die Rand- und Ferienbetreuung gebe. Er möchte wissen, ob dieser Unmut in der Verwaltung angekommen sei.

 

Stadträtin Scholz berichtet, dass Herr Mikautsch, Leiter des Bereiches Schulen, vor mehreren Wochen alle Eltern der aktuellen und künftigen Grundschüler:innen schriftlich informiert habe. Die Schulverwaltung sei in engem Austausch mit den Kindertagesstätten und dem Schulelternrat. Auf Nachfrage bestätigt sie, dass auch die Horte informiert worden seien.

 

 

 

Ratsherr Kohlstedt spricht Ratsvorsitzende Grunau an und fragt nach, ob es ein Konzept gebe, wie mit den nicht behandelten Anträgen und Anfragen umgegangen werden solle. Er wolle wissen, ob eine Sondersitzung geplant sei.

 

Ratsvorsitzende Grunau erklärt, dass Sie keine weitere Sitzung plane. Sie weist auf die kommunalrechtlichen Möglichkeiten der Ratsmitglieder hin.

 

 

 

Ratsherr Gros erkundigt sich nach den Kosten des Personalauswahlverfahrens, da auf SocialMedia bereits Kosten von 70.000,00 € bis 100.000,00 € beschrieben würden.

 

Stadtrat Rink erklärt, dass diese Aussage so falsch sei, die Höhe der Summe werde er im nichtöffentlichen Teil nennen können.

 

 

Ratsvorsitzende Grunau schließt um 20:50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.