ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 26.10.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Ratsherr Peter Winterhoff	VO/2030/06	zur Kenntnis genommen
N 4	Konzept zur Übernahme des Niedersächsischen Landeskrankenhauses Lüneburg;Hier: Gründung der "Psychiatrisches Klinikum gGmbH" als Erwerbsgesellschaft und Gründung der "Gesundheitsholding Lüneburg GmbH" als finanzierende Dachgesellschaft für kommunale Gesundheitsleistungen am Standort Lüneburg
N 4.1	Gründung der Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Benennung eines/einer weiteren Vertreters/Vertreterin in der Gesellschafterversammlung - Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung (Gründungsversammlung) zur Bestellung eines Gründungsgeschäftsführers
N 4.2	Gründung der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH- Benennung eines/einer weiteren Vertreters/Vertreterin in der Gesellschafterversammlung- Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung (Gründungsversammlung) zur Bestellung eines Gründungsgeschäftsführers
N 5	Erbbaurechtsgrundstück in Lüneburg, Uelzener Straße 112 - 116
N 6	Verwertung von ImmobilienVerkauf eines Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Im Redder 40
N 7	Bestellung eines Erbbaurechtes in Bardowick
N 8	Wichtige mündliche Anfragen
N 9	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10	Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2006		ungeändert beschlossen
Ö 11	Einwohnerfragen
Ö 12	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.07.2006
Ö 12.1	Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2003/06	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2004/06	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2005/06	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2006/06	zurückgezogen
Ö 12.5	Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)	VO/2009/06	ungeändert beschlossen
Ö 13	Den Kalkbruchsee Volgershall als Badesee erhalten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2006, eingegangen am 27.09.2006)	VO/2066/06	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben	VO/2076/06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Stadt Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts	VO/2080/06	ungeändert beschlossen
Ö 16	Abschluss eines Stromlieferungsvertrages	VO/2070/06	ungeändert beschlossen
Ö 17	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg (erneute Beschlussfassung nach Abschluss der Vorprüfung der Genehmigungsfähigkeit durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport)	VO/2081/06	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 126 "Ehemalige Keulahütte";Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2038/06	ungeändert beschlossen
Ö 19	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)	VO/2039/06	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	VO/2024/06	ungeändert beschlossen
Ö 21	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüneburg	VO/2073/06	ungeändert beschlossen
Ö 22	Ausschussveränderungen
Ö 23	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 24	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 26.10.2006

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