ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 20.07.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.05.06
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.06.06(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Parkinformationen für Autofahrer in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1954/06	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Zertifizierung kinderfreundlicher Gastronomie in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1956/06	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Einheitliche Gefahrenabwehrverordnung für Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.06, eingegangen am 23.05.06)	VO/1957/06	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.06.06(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Förderung von Integrations- und Sprachkursen bei der Volkshochschule (VHS) Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 23.05.06, eingegangen am 24.05.06)	VO/1960/06	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Welche Planungen verfolgt die Stadt Lüneburg für die Zukunft des Lüneburger Sportklubs von 1903 e.V.? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.05.06)	VO/1958/06	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Tausche Radweg ein für Klage gegen Umgehungsstraße Reppenstedt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.05.06)	VO/1961/06	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Pilotprojekt des Landes "Bürgerstreife" (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 30.05.06, eingegangen am 31.05.06)	VO/1964/06	zurückgezogen
Ö 7	Neue Anträge
Ö 7.1	Resolution Bewilligung der Zuschüsse aus GVFG-Mitteln für Radwegemaßnahmen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.06)	VO/1975/06	geändert beschlossen
Ö 7.2	Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/FDP und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.06.06)	VO/2002/06	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2003/06	vertagt
Ö 7.4	Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2004/06	vertagt
Ö 7.5	Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2005/06	vertagt
Ö 7.6	Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2006/06	vertagt
Ö 7.7	Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.06)	VO/2008/06	abgelehnt
Ö 7.8	Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)	VO/2009/06	vertagt
Ö 8	Tennispark Am Wienebütteler Wega) Erwerb durch das Hospital St. Nikolaihofb) Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten des MTV Treubund Lüneburg von 1848 e.V.c) Gewärung einer Sportförderung	VO/2010/06	ungeändert beschlossen
Ö 9	A 39 - Stellungnahme im Raumordnungsverfahren	VO/2000/06	ungeändert beschlossen
Ö 10	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg	VO/1976/06	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zu dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH- Einforderung des ausstehenden Stammkapitals	VO/1987/06-1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/1996/06	ungeändert beschlossen
Ö 13	Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen	VO/1981/06	ungeändert beschlossen
Ö 14	13. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/1982/06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger AusgabenHaushaltsstelle 6301.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig	VO/1984/06	ungeändert beschlossen
Ö 16	Ausschussveränderungen
Ö 17	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:00 Uhr)
N 19	Besetzung der II. Pfarrstelle der St. Nicolaikirche
N 20	Erbbaurechtsgrundstück in Lüneburg, Uelzener Straße 112 - 116
N 21	Wichtige mündliche Anfragen
N 22	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 20.07.2006

Grunddaten

Tagesordnung