ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 08.06.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1	Resolution Bewilligung der Zuschüsse aus GVFG-Mitteln für Radwegemaßnahmen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.06)	VO/1975/06	vertagt
Ö 4	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 04.05.06(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1	Tschernobyl ist nicht vergessen / Strom ohne Atom - Die Energiewende beginnt in der Kommune (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1916/06	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1917/06	zurückgezogen
Ö 4.3	Bürgerbefragung: Soll die Stadt Lüneburg alle juristischen Mittel gegen den Bau der A 39 durch Lüneburg einlegen? (Antrag der Fraktion Bündnis90 7 Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1918/06	abgelehnt
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 04.05.06(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Lärmschutz für den Bereich "Bülows Kamp", "Kloster Kamp" und "Kaltenmoor" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.04.06, eingegangen am 12.04.06)	VO/1914/06	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Belastungen der Stadt Lüneburg durch das geplante Heizkraftwerk in Embsen (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.04.06)	VO/1924/06	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Zusätzliche Kosten durch das Zentralabitur (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 26.04.06)	VO/1926/06	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Neue Anträge
Ö 6.1	Aufstellung der Bänke auf dem Markt und zusätzliche Sitzmöglichkeiten vom Markt zum Sande ( Antrag des Ratsherrn Dammann vom 02.05.06, eingegangen am 05.05.06)	VO/1935/06	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Parkinformationen für Autofahrer in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1954/06	vertagt
Ö 6.3	Zertifizierung kinderfreundlicher Gastronomie in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)	VO/1956/06	vertagt
Ö 6.4	Einheitliche Gefahrenabwehrverordnung für Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.06, eingegangen am 23.05.06)	VO/1957/06	vertagt
Ö 7	Neue Anfragen
Ö 7.1	Förderung von Integrations- und Sprachkursen bei der Volkshochschule (VHS) Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 23.05.06, eingegangen am 24.05.06)	VO/1960/06	vertagt
Ö 7.2	Welche Planungen verfolgt die Stadt Lüneburg für die Zukunft des Lüneburger Sportklubs von 1903 e.V.? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.05.06)	VO/1958/06	vertagt
Ö 7.3	Tausche Radweg ein für Klage gegen Umgehungsstraße Reppenstedt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.05.06)	VO/1961/06	vertagt
Ö 7.4	Pilotprojekt des Landes "Bürgerstreife" (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 30.05.06, eingegangen am 31.05.06)	VO/1964/06	vertagt
Ö 8	Konzept zur Übernahme des Niedersächsischen Landeskrankenhauses Lüneburg;hier: Beratungsleistungen im Rahmen eines möglichen Vergabeverfahrens	VO/1959/06	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln1) Friedrich-Ebert-Brücke 6301.959602 Kleine investive Sanierungsmaßnahmen Brücken 6301.95030	VO/1951/06	ungeändert beschlossen
Ö 10	51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Ehemalige Keulahütte"Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/1948/06	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ausschussveränderungen
Ö 12	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 12.1	Hochzeitsspalier mit MP
Ö 12.2	Beseitigung von Wildwuchs am Bilmer Berg
Ö 13	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
N 14	Wichtige mündliche Anfragen
N 15	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 08.06.2006

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