ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 04.05.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 02.02.06 und 02.03.06
Ö 5	Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 02.02.06(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.03.06(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1847/06	geändert beschlossen
Ö 6.2	Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1849/06	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)	VO/1853/06	geändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 02.03.06(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)	VO/1865/06	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Neue Anträge
Ö 8.1	Keine Autobahntrasse im Osten des Stadtgebietes (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 28.03.06 sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.06)	VO/1891/06	geändert beschlossen
Ö 8.2	Keine A 39, nicht hier - nicht anderswo! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.03.06)	VO/1896/06	abgelehnt
Ö 8.3	Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Lüneburg;Lüneburger Senioren helfen jungen Menschen (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.04.06, eingegangen am 05.04.06)	VO/1898/06	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Wucherpreise für das Babyschwimmen im SaLü abstellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 19.04.06)	VO/1915/06	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Tschernobyl ist nicht vergessen / Strom ohne Atom - Die Energiewende beginnt in der Kommune (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1916/06	vertagt
Ö 8.6	Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1917/06	vertagt
Ö 8.7	Bürgerbefragung: Soll die Stadt Lüneburg alle juristischen Mittel gegen den Bau der A 39 durch Lüneburg einlegen? (Antrag der Fraktion Bündnis90 7 Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1918/06	vertagt
Ö 9	Neue Anfragen
Ö 9.1	Lärmschutz für den Bereich "Bülows Kamp", "Kloster Kamp" und "Kaltenmoor" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.04.06, eingegangen am 12.04.06)	VO/1914/06	vertagt
Ö 9.2	Belastungen der Stadt Lüneburg durch das geplante Heizkraftwerk in Embsen (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.04.06)	VO/1924/06	vertagt
Ö 9.3	Zusätzliche Kosten durch das Zentralabitur (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 26.04.06)	VO/1926/06	vertagt
Ö 10	Unterrichtung über die Leistungen von über- oder außerplanmäßigen Ausgaben in 2005
Ö 11	Regelungen zur Bildungs- und Kulturgesellschaft gGmbHa) Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsratb) Aufhebung von Satzung und Entgeltordnung der Stadt Lüneburg für die Volkshochschule	VO/1923/06	geändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 64/I "Weißer Berg-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung;Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1904/06	ungeändert beschlossen
Ö 13	Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2005	VO/1851/06	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ausschussveränderungen
Ö 15	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16.1	Verkauf der Landeskrankenhäuser
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:00 Uhr)
N 17	Verwertung von ImmobilienErschließung und Verkauf von Grundstücken in Lüneburg, Ovelgönner Weg
N 18	Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes "Wilhelm-Reinecke-Straße" in Lüneburg
N 19	Grundstücksangelegenheiten Verwertung der ehemaligen Stadtgärtnerei
N 20	Veräußerung der städtischen Immobilie "Heiligengeiststraße 5/6"
N 21	Wichtige mündliche Anfragen
N 22	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 04.05.2006

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