ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 02.03.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1	Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst solidarisch unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.06)	VO/1872/06	zurückgezogen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05(Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05	geändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.02.2006(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)	VO/1819/06	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)	VO/1821/06	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)	VO/1820/06	abgelehnt
Ö 7.4	"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06	vertagt
Ö 8	Neue Anträge/ Anfragen
Ö 8.1	Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1847/06	vertagt
Ö 8.2	Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1849/06	vertagt
Ö 8.3	Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)	VO/1853/06	vertagt
Ö 8.4	Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)	VO/1865/06	vertagt
Ö 9	Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Peter Koch	VO/1833/06	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006	VO/1858/06	ungeändert beschlossen
Ö 11	Weitere Ernennung zum Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen	VO/1836/06	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit	VO/1585/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Richtlinie für die Aufnahme von Krediten	VO/1823/06	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neubau einer Hauptfeuerwache in LüneburgGenehmigung einer Einredeverzichtserklärung im Zusammenhang mit dem Finanzierungskonzept	VO/1864/06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2005	VO/1850/06	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Vertretung der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH sowie Berufung der Mitglieder für den Aufsichtsrat	VO/1862/06	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ausschussveränderungen
Ö 18	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:10 Uhr)
N 20	Vermögen der Lüneburger Bürgerstiftung
N 21	Grundstücksangelegenheiten in Bardowick
N 22	GrundstücksangelegenheitenErwerb einer Fläche im Ortsteil Ebensberg
N 23	Verwertung von ImmobilienVerkauf eines Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Schomakerstraße 6
N 24	Wichtige mündliche Anfragen
N 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 02.03.2006

Grunddaten

Tagesordnung