ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 02.02.2006

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1	Beibehaltung der vier Wahlbereiche in der Stadt für die Wahlen zum Kreistag (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, FDP und CDU vom 27.01.06, eingegangen am 31.01.06)	VO/1834/06	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.11.05
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.11.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)	VO/1719/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1776/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)	VO/1774/05	abgelehnt
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)	VO/1710/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)	VO/1711/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1763/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05	vertagt
Ö 6.5	Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05	vertagt
Ö 7	Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05
Ö 7.1	Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05	vertagt
Ö 8	Neue Anträge
Ö 8.1	Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)	VO/1819/06	vertagt
Ö 8.2	Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)	VO/1821/06	vertagt
Ö 8.3	Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)	VO/1820/06	vertagt
Ö 8.4	"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06	vertagt
Ö 9	Bestimmung des Wahltages für die Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg	VO/1827/06	zurückgezogen
Ö 10	Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006	VO/1825/06	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg am 10.09.2006	VO/1826/06	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Lüneburg	VO/1809/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Ordnungsverwaltung und im Feuerwehrwesen	VO/1816/06	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag auf außerplanmäßige AusgabeAusbau des Knotenpunktes Stresemannstraße / Willy-Brandt-Straße(Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/1817/06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ausschussveränderungen
Ö 16	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16.1	Parkzeitbegrenzung am Zentralfriedhof
Ö 16.2	Einsparvorschlag
Ö 17	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17.1	Telenovela in Lüneburg
Ö 17.2	Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:40 Uhr)
N 18	Grundstücksangelegenheiten in Bardowick
N 19	Wichtige mündliche Anfragen
N 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 02.02.2006

Grunddaten

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