ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 24.11.2005

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:55 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.05
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.09.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)	VO/1681/05	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)	VO/1682/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Wohnbauförderung für Familien mit Kindern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.10.05, eingegangen am 19.10.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1718/05	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)	VO/1719/05	vertagt
Ö 6.3	Lüneburg bleibt kinderfreundlich - Kein Abbau von Standards beim Bau von Spielplätzen und Kindertagesstätten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.10.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 17.11.05)	VO/1758/05	geändert beschlossen
Ö 6.4	Ergänzung des Stadtnamens Lüneburg um die Bezeichnung Hanse- und Universitätsstadt (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 31.10.05)	VO/1762/05	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Einführung eines Museumspasses für die Stadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.05)	VO/1768/05	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Fortsetzung der Landesförderung für das Lüneburger Theater (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05)	VO/1772/05	zurückgezogen
Ö 6.7	Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1776/05	vertagt
Ö 6.8	Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)	VO/1774/05	vertagt
Ö 7	Neue Anfragen
Ö 7.1	Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)	VO/1710/05	vertagt
Ö 7.2	Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)	VO/1711/05	vertagt
Ö 7.3	Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1763/05	vertagt
Ö 7.4	Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05	vertagt
Ö 7.5	Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05	vertagt
Ö 8	6. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt LüneburgErhöhung der Beförderungsentgelte	VO/1713/05	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bestellung eines Erbbaurechtes	VO/1717/05	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bestellung von Erbbaurechten	VO/1673/05	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben	VO/1760/05	ungeändert beschlossen
Ö 12	Gründung einer gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Abschluss eines Gesellschaftervertrages	VO/1769/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Gründung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung	VO/1743/05	geändert beschlossen
Ö 14	Straßenbenennung im Bereich Kaltenmoor / Einkaufszentrum	VO/1689/05	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Grapengießerstraße von der Straße Neue Sülze bis Einmündung Kuhstraße	VO/1654/05	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition	VO/1734/05	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderung Friedhofssatzung- Erweiterung des Bestattungsangebotes um Rasenpartnergräber	VO/1749/05	ungeändert beschlossen
Ö 18	Einsatz eines Zinssicherungsinstrumentes (Zinsswap)	VO/1765/05	ungeändert beschlossen
Ö 19	Ausschussveränderungen
Ö 20	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 21.1	Verbleib des Backsteinstuhls vor der IHK
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:55 Uhr)
N 22	Vorschlag zur Übertragung der kommissarischen Leitung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg
N 23	Erlass von GewerbesteuernKz.: 02.03222.5
N 24	Vergabe PPP Turnhalle Häcklingen
N 25	Wichtige mündliche Anfragen
N 26	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 24.11.2005

Grunddaten

Tagesordnung