ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 29.09.2005

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 28.06.05 und 15.07.05
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Grüner Pfeil Theodor-Heuss-Straße / Konrad-Adenauer-Straße (Antrag des Ratsherrn Dammann vom 24.06.05, eingegangen am 28.06.05)	VO/1624/05	abgelehnt
Ö 5.2	Europäische Fördermittel für Projekte in der Region ab 2007 (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.08.05, eingegangen am 08.08.05)	VO/1674/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Freibad muss flexiblere Öffnungszeiten erhalten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 07.09.05, eingegangen am 09.09.05)	VO/1675/05	zurückgezogen
Ö 5.4	Paketverkauf der Landeskrankenhäuser stoppen - Psychiatrische Versorgung regional und gemeindenah organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.09.05, eingegangen am 15.09.05)	VO/1680/05	geändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Verkauf der Landeskrankenhäuser (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 12.07.05, eingegangen am 14.07.05)	VO/1622/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Katastrophenschutz in Stadt und Landkreis Lüneburg - Vogelgrippe-Virus breitet sich aus(Anfrage des Beigeordneten Althusmann vom 18.08.05)	VO/1644/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Mehr Bürgernähe durch geänderte und verbesserte Öffnungszeiten des Bürgeramtes (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)	VO/1677/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Kostenfreies Kurzparken in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)	VO/1678/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)	VO/1681/05	vertagt
Ö 6.6	Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)	VO/1682/05	vertagt
Ö 7	Richtlinien der Stadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vergabeordnung - neu)	VO/1646/05	geändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Abfallbeseitigungssatzung- Anpassung der Anlage 1 zur Abfallsatzung -	VO/1591/05	ungeändert beschlossen
Ö 9	Nachhaltigkeit der Energieversorgung "Energiefonds"	VO/1608/05	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben	VO/1651/05	ungeändert beschlossen
Ö 11	Entwurf einer Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV)	VO/1658/05	ungeändert beschlossen
Ö 12	35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp"; Beitrittsbeschluss(Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 16). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1600/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 118 "Auekamp" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung;Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss(Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 17). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1601/05	ungeändert beschlossen
Ö 14	54. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Kaltenmoor-Zentrum";Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss(Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 18). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1605/05	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 28/VI "Kaltenmoor-Zentrum - 5. Änderung" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung;Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss(Die Anlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 19). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt.)	VO/1607/05	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neubau eines Feuerwehrhauses, Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte	VO/1597/05	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ausschussveränderungen
Ö 17.1	Sitzverteilung in den Ausschüssen	VO/1667/05	zurückgezogen
Ö 18	Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2004	VO/1620/05	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
N 21	Bestellung von Erbbaurechten	VO/1673/05
N 22	Flächenvergabe Gewerbegebiet Bilmer Berg, LüneburgAnfrage: Firma Feldmann OHG, Lüneburg
N 23	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH (GfA) in Höhe von 1.889.000 Euro
N 24	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Städtischen Klinikum Lüneburg gGmbH
N 25	Wichtige mündliche Anfragen
N 26	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 29.09.2005

Grunddaten

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