ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Di., 28.06.2005

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:57 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1	Resolution zur Ausdehnung des Untersuchungsraumes für die geplante BAB A 39 (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 27.06.05, eingegangen am 28.06.05)	VO/1598/05	vertagt
Ö 4	Vorstellung der Aufgaben der Regierungsvertretung durch den Leiter der Regierungsvertretung, Herrn Harald Ottmar((Herr Ottmar kommt auf Grund eines anderen Termins später. Der TOP wird daher erst gegen 18.30 Uhr aufgerufen.))
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.04.05
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.05.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Verlässliche Bildungs- und Betreuungszentren in Lüneburg, Schaffung von Beratungs- und Begleitungsangeboten für Eltern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 10.05.05, eingegangen am 11.05.05)	VO/1552/05	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.05
Ö 8.1	Förderung von autoarmem Wohnen in der Stadt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)	VO/1564/05	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Sicherung der Schnellenberger Allee (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)	VO/1565/05	zurückgezogen
Ö 8.3	Zusammenlegung der Fachdienste "Soziales" von Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.05, eingegangen am 08.06.05)	VO/1582/05	vertagt
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgabe für die Bundestagswahlen im September 2005(Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 9 - 18 haben Sie bereits mit den Unterlagen für den Verwaltungsausschuss am 14.06.05 erhalten (dort TOP 6 - 7 und 9 - 16); sie sind nicht nochmals beigefügt. Zu diesen Vorlagen hat der Verwaltungsausschuss j)	VO/1573/05	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben, Haushaltsstelle 88200.54000- Bewirtschaftungskosten für unbebaute Grundstücke	VO/1575/05	ungeändert beschlossen
Ö 11	Städtisches Klinikum Lüneburg- Jahresabschluss 2004	VO/1570/05	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anna-Vogeley-Seniorenzentrum- Jahresabschluss 2004	VO/1571/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ausgliederung des Regiebetriebes Städtisches Klinikum Lüneburg sowie des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) aus dem Vermögen der Stadt Lüneburg in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH):1. Beschluss des Ausgliederungsvertrages2. Feststellung und Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 aus der Überleitung der Schlussbilanz zum 31.12.20043. Bürgschaft für Altersteilzeitguthaben der Mitarbeiter	VO/1574/05	ungeändert beschlossen
Ö 14	SolarLokal/Bürgersolar	VO/1559/05	ungeändert beschlossen
Ö 15	Straßenbenennungen im Bereich Hamburger Straße / Bei der Pferdehütte	VO/1488/05-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 55 "Hude - 3. Änderung";Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1517/05	ungeändert beschlossen
Ö 17	50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Am Alten Eisenwerk";Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/1518/05	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg einschließlich örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1572/05	ungeändert beschlossen
Ö 19	Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen	VO/1544/05	ungeändert beschlossen
Ö 20	12. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/1550/05	ungeändert beschlossen
Ö 21	Ausschussveränderungen
Ö 22	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 23	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:57 Uhr)
N 24	Verwendung von Immobilien - Verkauf des Erbbaugrundstückes in Lüneburg, Ovelgönner Weg 20
N 25	Wichtige mündliche Anfragen
N 26	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 28.06.2005

Grunddaten

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