ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 26.05.2005

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Vorstellung der Aufgaben der Regierungsvertretung durch den Leiter der Regierungsvertretung, Herrn Harald Ottmar
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.04.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Handlungsinitiative zur Stärkung zusätzlicher Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 30.03.05, eingegangen am 31.03.05 sowie Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.04.05)	VO/1484/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Aktion Schlaumäuse (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1492/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Luftmessstation in die Innenstadt verlegen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.05)	VO/1508/05	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Demographischer Wandel - Herausforderung für Lüneburg 2030 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 21.04.05)	VO/1509/05	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Gebäude der Sparkasse "Am Ebensberg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.05, eingegangen am 21.03.05)	VO/1482/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05	vertagt
Ö 6.3	Computer in städtischen Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.05)	VO/1493/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05	vertagt
Ö 6.5	Grenzwert für Feinstaub (Richtlinie der Europäischen Union) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1495/05	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05	vertagt
Ö 7	Anträge zur Sitzung des Rates am 26.05.05
Ö 7.1	Verlässliche Bildungs- und Betreuungszentren in Lüneburg, Schaffung von Beratungs- und Begleitungsangeboten für Eltern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 10.05.05, eingegangen am 11.05.05)	VO/1552/05	vertagt
Ö 8	Mittelfristiges Investitionsprogramm an städtischen Schulen in den Jahren 2005 - 2009	VO/1479/05	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erlass einer Verordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1539/05	ungeändert beschlossen
Ö 10	Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH	VO/1556/05	ungeändert beschlossen
Ö 11	Straßenbenennungen im Bereich Hamburger Straße / Bei der Pferdehütte	VO/1488/05	zurückgezogen
Ö 12	Straßen- und Brückenbenennung im Bereich "Lünepark"	VO/1489/05	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ratsbücherei LüneburgÄnderung der Benutzungsordnung	VO/1498/05	ungeändert beschlossen
Ö 14	Stiftungsvorstand "Lüneburger Bürgerstiftung", Besetzung des Stiftungsvorstandes	VO/1551/05	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ausschussveränderungen
Ö 16	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 17	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:35 Uhr)
N 18	Erlass von Gewerbesteuern- Kassenzeichen 02.03222.5 -
N 19	Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung des Grundstücks Hindenburgstraße 105
N 20	Wichtige mündliche Anfragen
N 21	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 26.05.2005

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