ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Di., 21.12.2021

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Konzertscheune
Ort:: Gut Wienebüttel 2, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 25.11.2021	Rat/0116/21
Ö 6	Bericht über den aktuellen Sachstand zum Coronavirus
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag "Dezentrale Raumluftfilteranlagen für Lüneburgs Schulen und Kitas" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2021, eingegangen am 18.11.2021)	VO/09812/21	geändert beschlossen
Ö 7.2	Antrag "Mobile Luftfilteranlagen in Schulen, ohne Fördermittel" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 30.11.2021, eingegangen am 02.12.2021)	VO/09815/21	geändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag "Resolution Kostengünstige IRE-Verbindung zwischen Hamburg und Berlin mit Halt in Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09820/21	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Antrag "Konzept für die Sanierung und Herrichtung des Jüdischen Friedhofs 'Am Neuen Felde'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09821/21	geändert beschlossen
Ö 7.5	Antrag "Beteiligung ist der Schlüssel - Bürger:innenräte in Lüneburg ab 2022" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:11 Uhr)	VO/09822/21	geändert beschlossen
Ö 7.6	Antrag "Direkte Zugverbindung nach Berlin mit 'flixtrain'?" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2021, eingegangen am 07.12.2021, 10:39 Uhr)	VO/09823/21	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Anfrage "Stand der Digitalisierung der Verwaltung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2021, eingegangen am 09.12.2021, 15:00 Uhr)	VO/09835/21	vertagt
Ö 8.2	Anfrage "Skateranlage und Calisthenics Park auf den Sülzwiesen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.12.2021, eingegangen am 14.12.2021 um 10:41 Uhr)	VO/09841/21	vertagt
Ö 9	Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 15. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung	VO/09837/21	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung	VO/9755/21	ungeändert beschlossen
Ö 11	3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen und Änderungen zu Miteigentum, Hinterliegergrundstücken und Fälligkeiten	VO/9756/21	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anschubberatung für Klimaschutz daheim - gemeinsames Beratungsangebot von Stadt und Landkreis Lüneburg	VO/09791/21	ungeändert beschlossen
Ö 13	Marktwesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09802/21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09803/21	ungeändert beschlossen
Ö 15	Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09804/21	ungeändert beschlossen
Ö 16	Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2020 - Gebührenbedarfsberechnung 2022	VO/09805/21	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/09767/21	ungeändert beschlossen
Ö 18	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/9736/21	ungeändert beschlossen
Ö 19	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09809/21	ungeändert beschlossen
Ö 20	Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09808/21	ungeändert beschlossen
Ö 21	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2020 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/09790/21	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verlängerung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) zur Förderung von Elektromobilität	VO/09813/21	ungeändert beschlossen
Ö 23	Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Klimaentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.	VO/09819/21	ungeändert beschlossen
Ö 24	Mittelbereitstellung zur Umsetzung der Ausschreibung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)	VO/09838/21	ungeändert beschlossen
Ö 25	Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	VO/8941/20-4	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherstellung von Angeboten der Jugendarbeit in der Innenstadt	VO/09818/21	ungeändert beschlossen
Ö 27	Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der OHE
Ö 28	Ausschussveränderungen
Ö 29	Berufung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse	VO/09825/21	ungeändert beschlossen
Ö 30	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 31	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 21:20 Uhr)
N 32	Berufung einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
N 33	Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
N 34	Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 35	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 21.12.2021

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