ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 21.12.2017

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 21:58 Uhr)
Ö 1	Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2	Einwohnerfragen
Ö 3	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls vom 26.10.2017	Rat/0060/17
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Antrag "Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr)	VO/7445/17	geändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)	VO/7455/17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.10.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Anfrage "Fragen zur alternativen Wohnwagensiedlung am Wienebüttler Weg" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2017, eingegangen am 31.08.2017)	VO/7448/17	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Neue Anträge
Ö 9	Neue Anfragen
Ö 10	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten	VO/7505/17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten	VO/7266/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018	VO/7462/17	geändert beschlossen
Ö 12.1	Änderungsanträge
Ö 12.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017	VO/7596/17	geändert beschlossen
Ö 12.1.2	Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU zum Haushalt 2018 vom 20.12.2017 (eingegangen am 20.12.2017 um 15:07 Uhr)	VO/7597/17	geändert beschlossen
Ö 13	Beratungen zum Stellenplan 2018	VO/7486/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Graal	VO/7502/17	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/7503/17	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsplanentwurf 2018 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/7504/17	ungeändert beschlossen
Ö 17	Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung neuer Gebührenmaßstab	VO/7474/17	ungeändert beschlossen
Ö 18	Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018	VO/7528/17	ungeändert beschlossen
Ö 19	Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/7527/17	ungeändert beschlossen
Ö 20	Marktwesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018	VO/7530/17	ungeändert beschlossen
Ö 21	Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2016 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/7529/17	geändert beschlossen
Ö 22	GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung	VO/7494/17	ungeändert beschlossen
Ö 23	GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/7490/17	ungeändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7497/17	ungeändert beschlossen
Ö 25	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7499/17	ungeändert beschlossen
Ö 26	Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7500/17	ungeändert beschlossen
Ö 27	Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2016 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/7501/17	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 117 NKomVG für einen Zuschuss an den Montessori-Verein für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe	VO/7579/17	ungeändert beschlossen
Ö 29	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Erweiterung der Kita Schützenstraße	VO/7591/17	ungeändert beschlossen
Ö 30	Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Anschlussgleises "Theodor-Körner-Kaserne" - Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben	VO/7516/17	ungeändert beschlossen
Ö 31	Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/7514/17	ungeändert beschlossen
Ö 32	Einrichtung einer feuerwerkfreien Zone im Bereich der Innenstadt von Lüneburg und des Kalkberges zum Schutz der historisch wertvollen Gebäude sowie zum Schutz des Naturschutzgebietes	VO/7072/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 33	1. Änderung der Richtlinien 51-04 der Hansestadt Lüneburg für die Gewährung von Zuschüssen für die Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und 2. Änderung der Richtlinien 51-05 zur Förderung der freien Jugendhilfe	VO/7468/17	ungeändert beschlossen
Ö 34	Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Grünband Innenstadt"	VO/7558/17	ungeändert beschlossen
Ö 35	Bebauungsplan Ebensberg Nr. 2 "Am Ebensberg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/7480/17	ungeändert beschlossen
Ö 36	Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit	VO/7518/17	ungeändert beschlossen
Ö 37	Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/7307/17	ungeändert beschlossen
Ö 38	Straßenumbenennung eines Abschnittes zwischen der Straßeneinmündung Munstermannskamp und Scharnhorststraße	VO/6780/16-2	ungeändert beschlossen
Ö 39	Ausschussveränderungen
Ö 40	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 41	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:05 - 21:58 Uhr)
N 42	Vorzeitige Erneuerung und Erweiterung eines städtischen Erbbaurechtes in Lüneburg, Beim Benedikt 9
N 43	Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg, Wichernstraße 36 und 38 (Betreutes Wohnen) mit einer Grundschuld
N 44	Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung des Flurstücks 475/93, Flur 23, Gemarkung Lüneburg an Frau Sabine und Herrn Jürgen Sallier
N 45	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 46	Wichtige mündliche Anfragen

Rat der Hansestadt Lüneburg - 21.12.2017

Grunddaten

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