ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 25.11.2004

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.09.04
Ö 5	1. Einrichtung einer eigenständigen Klinik für Kardiologie (Medizinische Klinik II) im Städt. Klinikum Lüneburg2. Einstellung von Herrn Dr. Wolfram Kupper als Chefarzt für die Kardiologische Klinik(Herr Dr. Kupper wird sich persönlich vorstellen.)	VO/1304/04	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.09.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Auswirkungen der Einsparungen der Landesregierung auf die Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 31.08.04)	VO/1186/04	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Namensgebung / Umbenennung der Schlieffen-Kaserne / Baugebiet Schlieffen-Park (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1199/04	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Postamtgelände Neue Sülze (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/1213/04	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Schaffung von "Verlässlichen Bildungs- und Betreuungszentren mit zusätzlichen Krippenplätzen" in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)	VO/1281/04	vertagt
Ö 7.2	Sprachförderung für Kinder im Kindergarten gezielt verstärken, Chancengleichheit in der Bildung umsetzen (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 29.10.04, eingegangen am 03.11.04)	VO/1282/04	vertagt
Ö 7.3	Gebäudemanagement und Liegenschaftsmanagement in Lüneburg verbessern - Kosten für Lüneburgs Verwaltung senken (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1298/04	vertagt
Ö 7.4	Energie-Contracting in Lüneburg für Kostensenkung nutzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1299/04	zurückgezogen
Ö 7.5	Mehr Bürgernähe durch eine verständlichere Verwaltungssprache (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.04, eingegangen am 10.11.04)	VO/1300/04	vertagt
Ö 7.6	Lüneburg soll Bildungsregion in Niedersachsen werden (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 25.11.04)	VO/1325/04	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Raubzug des Landes NdS durch die kommunalen Kassen - Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.04, eingegangen am 08.11.04)	VO/1292/04	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Brücken in der Stadt Lüneburg auf Investitionsnotwendigkeiten hin untersuchen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.04, eingegangen am 10.11.04)(Die Vorlagen zu den folgenden Tagesordnungspunkten haben Sie bereits mit den Unterlagen für den VA am 16.11.04 erhalten, sie werden auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals mitversandt.)	VO/1297/04	vertagt
Ö 9	Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH- Abschluss eines Gesellschaftsvertrages((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 5) Einstimmige Beschlussempfehlung des VA laut Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)	VO/1119/04-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH- Abschluss des Gesellschaftsvertrages((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 6)Geänderte Beschlussempfehlung des VA wird nachgereicht.)	VO/1287/04	geändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Satzung der Stadt Lüneburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 3 "Kaltenmoor"((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 8)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag)	VO/1229/04	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ausbau der Grapengießerstraße, II. Bauabschnitt((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 9)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der CDU)	VO/1261/04	ungeändert beschlossen
Ö 13	Reorganisation Metropolregion Hamburg((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 10)Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)	VO/1291/04	geändert beschlossen
Ö 14	Sachstandsbericht HVV-Erweiterung((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 11)Geänderte Beschlussempf. des VA wird nachgereicht.)	VO/1296/04	geändert beschlossen
Ö 15	5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt LüneburgErhöhung der Beförderungsentgelte((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 14)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag mit den Stimmen der SPD, bei Enthaltung der CDU, Grünen, FDP und des OB)	VO/1290/04	zurückgezogen
Ö 16	Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 16)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag bei Enthaltung der Grünen)	VO/1189/04	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben - Hhst. 61540.98720 - Zuschüsse ESF-Bundes-Programm "Lokales Kapital für soziale Zwecke"((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 17)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt Beschlussvorschlag.)	VO/1280/04	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben- Baumaßnahmen Ganztagsschule-Stadtmitte - Haushaltsstelle 21700.94060 -((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 18)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1285/04	ungeändert beschlossen
Ö 19	Betriebsabrechnungen / Gebührensatzungen
Ö 19.1	Abwasserbeseitigung- Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.2)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1232/04	ungeändert beschlossen
Ö 19.2	Abfallbeseitigung- Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.3)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1226/04	ungeändert beschlossen
Ö 19.3	Friedhöfe- Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.4)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1225/04	ungeändert beschlossen
Ö 19.4	Straßenreinigung- Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007- Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 23.5)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1274/04	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung((Vorlage s. VA 26.10.04, TOP 8)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1181/04	ungeändert beschlossen
Ö 21	Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 27)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1271/04	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anna-Vogeley-Seniorenzentrum- Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003((Vorlage s. VA 16.11.04, TOP 28)Einstimmige Beschlussempf. des VA lt. Beschlussvorschlag.)	VO/1288/04	ungeändert beschlossen
Ö 23	Ausschussveränderungen
Ö 24	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:25 Uhr)
N 26	Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung eines Grundstückes im Ortsteil Ochtmissen
N 27	Wichtige mündliche Anfragen
N 28	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 25.11.2004

Grunddaten

Tagesordnung