ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 01.07.2004

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)	VO/0907/04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)	VO/0953/04	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1016/04	abgelehnt
Ö 6.2	Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1017/04	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)	VO/1043/04	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)	VO/1045/04	zur Kenntnis genommen
Ö 8	HVV-Verbundraumerweiterung(Die Vorlage wird auf Grund ihres Umfanges nicht mitversandt, entnehmen Sie sie bitte Ihren VA-Unterlagen (dort TOP 12). Der Verwaltungsausschuss hat dem Rat einstimmig empfohlen, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.)	VO/0948/04	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erlass einer Verordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1051/04	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe - Sanierungsmaßnahmen in der St. Ursula-Schule - Hhst. 21000.94040 -	VO/1075/04	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einrichtung einer ambulanten Reha-Klinik undeines physiotherapeutischen Zentrums	VO/1032/04-1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ausschussveränderungen
Ö 13	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13.1	Sparmaßnahmen des Landes
Ö 14	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1	Chlorgasaustritt in der Goseburg
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:30 Uhr)
N 15	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe, Haushaltsstelle 63026.98710 - Verlustausgleich IDB, Zeitraum 01.10.2002 - 30.09.2003
N 16	Durchführung und Finanzierung einer Investitionsmaßnahme der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH (Kurzentrum)
N 17	Grundstücksangelegenheiten - Veräußerung des Grundstücks "Auf der Hude 86", 21339 Lüneburg
N 18	Kreditaufnahme von 6,380 Mio. Euro bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau
N 19	Wichtige mündliche Anfragen
N 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 01.07.2004

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