ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 27.05.2004

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2004
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)	VO/0876/04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0880/04	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0881/04	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04 und überarbeitete Antragsfassung der Grünen vom 27.05.04)	VO/0895/04	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Lärmschutzmaßnahmen an der Ostumgehung zwischen der Abfahrt Kaltenmoor / Wendisch Evern und der Brücke über die Dannenberger Bahn (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04)	VO/0958/04	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Bahnhofsvorplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.04, eingegangen am 10.03.04)	VO/0959/04	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)	VO/0907/04	vertagt
Ö 7.2	Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)	VO/0953/04	vertagt
Ö 8	Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 8.1	Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1016/04	vertagt
Ö 8.2	Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1017/04	vertagt
Ö 9	Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 9.1	Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)	VO/1043/04	vertagt
Ö 9.2	Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)	VO/1045/04	vertagt
Ö 10	Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges	VO/1038/04	ungeändert beschlossen
Ö 11	Festsetzung der Entgelte für die Unterbringung in Wahlleistungszimmern im Städtischen Klinikum Lüneburg	VO/1024/04	ungeändert beschlossen
Ö 12	Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss	VO/1010/04	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2004 (Amtsperiode 2005-2008)		ungeändert beschlossen
Ö 14	Ausschussveränderungen
Ö 15	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 15.1	Personalrat Klinikum
Ö 16	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:50 Uhr)
N 17	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)
N 18	Mietvertrag Fahrradspeicher
N 19	Wichtige mündliche Anfragen
N 20	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20.1	Termin Ratsausflug
N 20.2	Niedersächsische Städteversammlung in Wolfsburg

Rat der Hansestadt Lüneburg - 27.05.2004

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