ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 29.01.2004

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:55 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.11.03
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.11.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Schlechte Zeiten für Schulschwänzer in Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)	VO/0770/03	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Qualitätssicherung in der Altenpflege! Gemeinsame Pflegekonferenz zwischen Stadt und Landkreis bilden. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.03)	VO/0779/03	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Trinkwasserqualität in Lüneburg sichern - Bleisanierung voranbringen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.11.03, eingegangen am 06.11.03)	VO/0824/03	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Kriminalprävention bereits bei städtebaulicher Planung (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.11.03, eingegangen am 13.11.03)	VO/0831/03	ungeändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.11.03(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Immobilien und Grundstücke im Eigentum der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.03, Eingang: 06.10.03)	VO/0771/03	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Werden die Operationssäle im Städtischen Klinikum ausgelastet und wirtschaftlich sinnvoll betrieben? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.10.03)	VO/0780/03	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Dem LSK eine Perspektive geben (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.03)	VO/0835/03	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Sachstand zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 19.11.03)	VO/0837/03	vertagt
Ö 7	Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.01.04
Ö 7.1	Überprüfung der Schülertransporte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.03)	VO/0772/03	vertagt
Ö 7.2	Zukünftige Arbeit in den Vollen Halbtagsschulen in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.01.04, eingegangen am 15.01.04)	VO/0876/04	vertagt
Ö 7.3	Auswirkungen der geplanten Umstellung der Finanzhilfen für Kindertagesstätten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0880/04	vertagt
Ö 7.4	Schulplanung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.01.04, eingegangen am 20.01.04)	VO/0881/04	vertagt
Ö 8	Haushaltskonsolidierung - Einsparung von Sitzungsgeldern	VO/0871/04	geändert beschlossen
Ö 9	Beitritt der Stadt Lüneburg - Städtisches Klinikum - zum Elbe-Heide-Krankenhaus-Verbund; Mitglieder in der Lenkungsgruppe	VO/0874/04	geändert beschlossen
Ö 10	Erlass einer Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/0844/03	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bildung von 2 örtlichen Personalräten	VO/0836/03	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ausschussveränderungen
Ö 13	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1	Unterbringung der 5. und 6. Klassen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:55 Uhr)
N 15	Wichtige mündliche Anfragen
N 16	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Vergabeangelegenheiten - Tragwerksplanung Herderschule
N 16.2	Ratsinformationssystem

Rat der Hansestadt Lüneburg - 29.01.2004

Grunddaten

Tagesordnung