ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 08.05.2014

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2013 und 27.03.2014	Rat/0016/14
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Veröffentlichung der Beschlüsse im Bürgerinformationssystem (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 10.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)	VO/5621/14	geändert beschlossen
Ö 5.2	Verkehrsspiegel gegenüber der Straße Am Wildgehege (Antrag des Ratsherrn Kiesel vom 09.03.2014, eingegangen am 12.03.2014)	VO/5627/14	geändert beschlossen
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Welche Auswirkungen haben Stauabsenkungen der Ilmenau auf das historische Lüneburger Wasserviertel sowie für den Naturhaushalt und die Naturlandschaft der Ilmenau? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)	VO/5584/14	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Welche Auswirkungen sind durch den geplanten Kiesabbau im Süden der Hansestadt Lüneburg auf angrenzende Wohngebiete, Natur und Landschaft zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2014, eingegangen am 25.02.2014)	VO/5585/14	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Erbpachtgrundstücke der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2014)	VO/5589/14	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Schifferwall-Park (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2014, eingegangen am 11.03.2014)	VO/5620/14	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)	VO/5629/14	vertagt
Ö 6.6	Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)	VO/5630/14	vertagt
Ö 6.7	Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)	VO/5634/14	vertagt
Ö 6.8	Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)	VO/5638/14	vertagt
Ö 6.9	Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5639/14	vertagt
Ö 6.10	Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5640/14	vertagt
Ö 6.11	Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5641/14	vertagt
Ö 7	Neue Anträge
Ö 7.1	Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5676/14	vertagt
Ö 7.2	Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)	VO/5677/14	vertagt
Ö 7.3	"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)	VO/5678/14	vertagt
Ö 8	Neue Anfragen
Ö 8.1	Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5673/14	vertagt
Ö 8.2	Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5674/14	vertagt
Ö 8.3	Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5675/14	vertagt
Ö 8.4	Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)	VO/5685/14	vertagt
Ö 9	Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - ErweiterungsbauDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5561/14	ungeändert beschlossen
Ö 10	Hafen Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages und Gesellschafterwechsel Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der GesellschafterversammlungDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5613/14	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung zur Änderung entschädigungsrechtlicher Vorschriften für in der Hansestadt Lüneburg ehrenamtlich TätigeDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5573/14	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - BetrauungDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5403/13	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-217-002 "Johanneum"Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5598/14	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitions-Nr. 01-546-004 "Parkhäuser"Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5599/14	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitgliedschaft im Förderverein "Historische Ilmenau"Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5602/14	ungeändert beschlossen
Ö 16	72. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss FeststellungsbeschlussDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5571/14	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 151 "Einzelhandel Rote Bleiche" Abwägungsbeschluss SatzungsbeschlussDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5570/14	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sanierungsgebiet "Wasserviertel" 1. Änderungssatzung zur Erweiterungssatzung Nr. 4 "Wasserviertel"	VO/5658/14	ungeändert beschlossen
Ö 19	Gutachten und Beratungsleistungen 2013Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5607/14	ungeändert beschlossen
Ö 20	Annahme von ZuwendungenDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5632/14	ungeändert beschlossen
Ö 21	Annahme von Zuwendungen	VO/5671/14	ungeändert beschlossen
Ö 22	Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros	VO/5648/14	ungeändert beschlossen
Ö 23	Weitere Straßenbenennung im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 100 "Wittenberger Bahn"Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.	VO/5548/14	ungeändert beschlossen
Ö 24	Ausschussveränderungen		zur Kenntnis genommen
Ö 25	Wichtige mündliche Anfragen- Ratssitzung am 26.06.2014- Tempolimit Ostumgehung- ZOB
Ö 26	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung- Theodor-Körner-Kaserne, Flugplatz
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
N 27	Hafen Lüneburg GmbH - Erhöhung des Stammkapitals durch Sacheinlagen; hier: Einbringung eines Erbbaugrundstücks in Lüneburg, Elso-Klöver-Straße 18Die Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
N 28	Belastung eines Erbbaurechtes in Lüneburg, Bögelstraße 1 (Städtisches Klinikum) mit Grundschulden
N 29	Grundstücksangelegenheiten: Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 37/32, Flur 25, Gemarkung Lüneburg sowie des Flurstücks 13/27, Flur 25, Gemarkung Lüneburg zwecks Verbreiterung der Busspur zur Auffahrt auf das ZOB-GeländeDie Vorlage wurde bereits mit den Unterlagen zur Ratssitzung am 27.03.2014 versandt.
N 30	Wichtige mündliche Anfragen
N 31	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 08.05.2014

Grunddaten

Tagesordnung