ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Mi., 19.06.2013

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Glockenhaus (EG)
Ort:: Glockenstraße 9, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2013	Rat/0005/13
Ö 5	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.05.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Welche Auswirkungen sind mit der neuen Planung zum Ausbau der Y-Trasse für Lüneburg zu erwarten? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.05.2013)	VO/5156/13	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Wie kann die Schulsozialarbeit in den Lüneburger Grundschulen sowie in der Johannes-Rabeler-Schule und der IGS Lüneburg ab 2014 weitergeführt werden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 21.05.2013)	VO/5162/13	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Welche Auswirkungen sind mit der Umsetzung des neuen Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Gasförderung aus tiefem Gestein (Fracking) für die Stadt Lüneburg verbunden? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2013)	VO/5166/13	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Unterbringung Asylsuchender in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.05.2013)	VO/5171/13	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Neue Anträge
Ö 6.1	Vorbehaltsbeschluss über die Vergabe von Strom- und Gaslieferverträgen für die Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.05.2013)	VO/5158/13	geändert beschlossen
Ö 6.2	"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)	VO/5201/13	vertagt
Ö 7	Neue Anfragen
Ö 8	Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg	VO/5174/13	ungeändert beschlossen
Ö 9	Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung	VO/4236-2/11	ungeändert beschlossen
Ö 10	Besetzung von Aufsichtsräten - Lüneburger Parkraum und Parkhaus Verwaltungs-GmbH	VO/5202/13	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG	VO/5135/13	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5181/13	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kompensation der ausgefallenen Konsolidierungsmaßnahme "Erhöhung Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten"	VO/5149/13	ungeändert beschlossen
Ö 14	Außerplanmäßige Ausgabe Bushaltestelle Am Graalwall (Südseite vor dem Gesundheitsamt)	VO/5208/13	ungeändert beschlossen
Ö 15	Raumbedarf in den GS/GTS Im Roten Felde und Häcklingen	VO/5219/13	geändert beschlossen
Ö 16	2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/5203/13	ungeändert beschlossen
Ö 17	Ausschussveränderungen
Ö 18	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:35 Uhr)
N 20	Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung des Erbbaurechts "Im Tiergarten 10"
N 21	Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung des Flurstücks 36/166, Flur 40, Gemarkung Lüneburg (Moorweg 61)
N 22	Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer städtischen Teilfläche aus Flurstück 21/13, Flur 51 im Bebauungsplangebiet "Auekamp" (LSK)
N 23	Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück der Stiftung Großer Heiliger Geist, Flurstück 40/2, Flur 35, Gemarkung Lüneburg im Bebauungsplangebiet "Auekamp" (LSK)
N 24	Wichtige mündliche Anfragen
N 25	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 19.06.2013

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