ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Fr., 30.11.2012

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Huldigungssaal
Ort:: Am Ochsenmarkt 1, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
	Ö 1	Einwohnerfragen
	Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
	Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
	Ö 4	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.11.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
	Ö 4.1	Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)		VO/4816/12		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.2	Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)		VO/4879/12		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)		VO/4880/12		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.4	Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)		VO/4882/12		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Neue Anträge
	Ö 5.1	Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)		VO/4883/12		geändert beschlossen
	Ö 6	Nachtrag zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Änderung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012		VO/4909/12		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Überplanmäßiger Aufwand für den Rückbau des Gebäudes Frommestraße 5 im Rahmen der Ersatzvornahme		VO/4954/12		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Wichtige mündliche Anfragen
	Ö 9	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr)
	N 10	Wichtige mündliche Anfragen
	N 11	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung