ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Gremium:: Rat der Hansestadt Lüneburg

Datum:: Do., 15.11.2012

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: außerordentliche Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (FW)
Ort:: Lise-Meitner-Straße 12, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragen
Ö 2	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der TagesordnungDie Dringlichkeit des Antrages "Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013" TOP 9.3 muss festgestellt werden.
Ö 4	Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2012	Rat/0008/12
Ö 5	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1	Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)	VO/4705/12	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)
Ö 5.1.2	Änderungsantrag (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2012)
Ö 6	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.07.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1	Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)	VO/4655/12	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1	Beitritt zur Initiative "Vermögenssteuer Jetzt" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)	VO/4711/12	geändert beschlossen
Ö 7.1.1	Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 18.09.2012, eingegangen am 18.09.2012)
Ö 7.2	Zahl der Betriebsprüfer bei den Finanzverwaltungen deutlich erhöhen (Resolution der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2012, eingegangen am 05.07.2012)	VO/4712/12	ungeändert beschlossen
Ö 8	Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 20.09.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1	Ministerium lehnt Tempobegrenzung auf der Ostumgehung ab (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 04.09.2012, eingegangen am 05.09.2012)	VO/4775/12	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Neue Anträge
Ö 9.1	Prüfung der Einführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 08.10.2012, eingegangen am 09.10.2012)	VO/4812/12	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Ehrenring der Hansestadt Lüneburg für Herrn Matthias Kleps (Antrag der Fraktionen und Gruppen des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 01.11.2012)	VO/4877/12	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)Die Dringlichkeit des Antrages muss unter TOP 3 festgestellt werden.	VO/4883/12	vertagt
Ö 10	Neue Anfragen
Ö 10.1	Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)	VO/4816/12	vertagt
Ö 10.2	Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4879/12	vertagt
Ö 10.3	Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4880/12	vertagt
Ö 10.4	Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4882/12	vertagt
Ö 11	Änderung der Hundesteuersatzung	VO/4810/12	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer	VO/4827/12	ungeändert beschlossen
Ö 13	Annahme von Zuwendungen	VO/4871/12	ungeändert beschlossen
Ö 14	9. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen	VO/4824/12	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 146 "Familienzentrum/Am Weißen Turm"Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4662/12	ungeändert beschlossen
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 "Ehemalige Keulahütte II"AbwägungsbeschlussSatzungsbeschluss	VO/4778/12	geändert beschlossen
Ö 17	Sanierungsgebiet "ehemalige Standortverwaltung" - Rahmenplan	VO/4800/12	ungeändert beschlossen
Ö 18	56. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "An der Wittenberger Bahn";AbwägungsbeschlussFeststellungsbeschluss	VO/4464/12	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn"AbwägungsbeschlussSatzungsbeschluss	VO/4463/12	ungeändert beschlossen
Ö 20	Modernisierungsvertrag für die Sanierung der "alten Bäckerei" auf dem Gelände der ehemaligen StoV	VO/4887/12	ungeändert beschlossen
Ö 21	Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/4829/12	ungeändert beschlossen
Ö 22	Ausschussveränderung	VO/4876/12	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Wichtige mündliche Anfragen
Ö 24	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
N 25	Entlassung des Stadtbrandmeisters Matthias Kleps aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
N 26	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lüneburg, Sültenweg/Am weißen Turm zur Errichtung eines Familienzentrums
N 27	Bestellung eines Erbbaurechtes in Lüneburg, Dorette-von-Stern-Straße, zur Errichtung einer Kulturbäckerei
N 28	Flächenvergabe Gewerbegebiet Bilmer Berg, Lüneburg
N 29	Wichtige mündliche Anfragen
N 30	Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Rat der Hansestadt Lüneburg - 15.11.2012

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